Meinung des Tages: 75 Jahre Grundgesetz - wie bewertet Ihr unsere Verfassung?

75 Jahre Grundgesetz

Heute vor 75 Jahren trat am 23. Mai 1949 das Grundgesetz der ebenfalls am selben Tag gegründeten Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Die BRD bildete sich nur wenige Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs aus den drei westlichen Besatzungszonen der Westalliierten. Im Osten befand sich die Sowjetische Besatzungszone, aus der am 7. Oktober 1949 die von der SED regierte diktatorische Deutsche Demokratische Republik entstand.

Um Westdeutschland nach der 12-jährigen NS-Diktatur sukzessive wieder in das politisch-wirtschaftliche Geflecht der internationalen Bühne einzubinden, entschieden sich die Westalliierten dazu, in ihren Zonen eine einheitliche und demokratische Grundordnung zu etablieren. Hierzu wurde ein aus 65 Vertretern der westdeutschen Länder bestehender Parlamentarischer Rat gegründet, der unter dem Vorsitz von Konrad Adenauer binnen weniger Monate das Grundgesetz erarbeitete.

Seit jeher fungiert das Grundgesetz als zentrales Dokument der deutschen Verfassungsordnung, in welchem grundlegende Werte, Rechte und Strukturen festgelegt sowie unsere demokratische und rechtsstaatliche Ausrichtung gesichert wird.

Artikel 1 als zentrales Element

Das deutsche Grundgesetz beginnt mit Artikel 1, der folgendes besagt: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt". Dieser gewichtige und zentrale Satz der Verfassung entstand unter dem Eindruck der beispiellosen Schuld sowie der menschenverachtenenden Verbrechen, die das nationalsozialistische Regime auf sich geladen hatte.

In den darauffolgenden Artikeln 2 bis 19 werden uns einzelne Grundrechte aus unterschiedlichsten Lebensbereichen gewährt, so z.B. das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit oder das heute oftmals zitierte Recht auf freie Meinungsäußerung.

Der Gesetzestext durchlief im Laufe der Zeit zahlreiche Anpassungen. Änderungen jedoch sind nur mit einer 2/3-Mehrheit der Abgeordneten des Bundestags und der Länderkammer möglich. Hierdurch soll vor allem das demokratische Grundgerüst vor potentiellen Feinden geschützt werden.

International genießt das deutsche Grundgesetz einen sehr guten Ruf und dient insbesondere Ländern mit Diktatur-Vergangenheit immer noch als Vorbild.

Ein beständiges Provisorium

Interessanterweise war das 1949 in Kraft getretene Grundgesetz angesichts der deutschen Teilung lediglich als Provisorium bis zur - damals noch fernen - Wiedervereinigung des Landes gedacht.

Der historisch ideale Moment für eine neue Verfassung wäre für viele Menschen die deutsche Wiedervereinigung 1990 gewesen. Die Politikwissenschaftlerin Astrid Lorenz bemerkt, dass es zum damaligen Zeitpunkt einige Debatten über eine neue Verfassung gab, diese jedoch aus rein pragmatischen Gründen nicht in die Tat umgesetzt worden ist.

Der neu gegründete gesamtdeutsche Staat sollte möglichst rasch handlungsfähig und stabil sein. Darüber hinaus hatte sich das bisherige Grundgesetz in der Praxis Westdeutschlands inzwischen durchaus etabliert.

Per Volksabstimmung zur Verfassung?

Für den Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow, würde sich zum 75.-jährigen Bestehen des Grundgesetzes die ideale Möglichkeit bieten, das Regelwerk via Volksabstimmung zur deutschen Verfassung zu machen. Ramelow denkt, dass dieser Schritt insbesondere im Osten der Republik dabei helfen könnte, die unter vielen Menschen vorhandene "emotionale Fremdheit" gegenüber dem Grundgesetz zu überwinden.

Weiterhin denkt er, dass man Reichsbürgern und Verschwörungstheoretikern damit zudem den Wind aus den Segeln nehmen könnte. Reichsbürger erkennen das Grundgesetz als rechtsstaatliches Fundament der BRD nicht an und vertreten die Meinung, dass das Deutsche Reich in den Grenzen des Kaiserreichs oder in denen von 1937 fortbestehen würde.

Die grundsätzliche Möglichkeit hierzu würde durchaus bestehen, da Art. 146 eine solche neue Verfassungsgebung mit dem Zeitpunkt der deutschen Wiedervereinigung sichert.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie zufrieden seid Ihr mit unserem Grundgesetz? Was ist positiv? Was negativ?
  • Welche im GG verankerten Grundrechte sind Eurer Meinung nach besonders wichtig und warum?
  • Wie gut fühlt Ihr Euch über eure Rechte und Pflichten gemäß GG informiert? Wie kann man den Menschen das GG (wieder) näher bringen?
  • Wie bewertet Ihr das GG im internationalen Vergleich?
  • War es sinnvoll, das GG ohne starke ostdeutsche Beteiligung damals zur gesamtdeutschen Verfassung zu machen?
  • Wäre eine Volksabstimmung zum Grundgesetz heute noch sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und feiern 75 Jahre deutsches Grundgesetz 🎉🤗

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.dw.com/de/75-jahre-grundgesetz-die-verfassung-im-wandel-der-zeit/a-69103000

https://www.tagesspiegel.de/politik/per-volksabstimmung-ramelow-will-grundgesetz-zur-verfassung-machen-11689508.html

https://www.bpb.de/themen/nachkriegszeit/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39014/warum-deutschlands-verfassung-grundgesetz-heisst/

Bild zum Beitrag
Ich finde unser Grundgesetz gut, da... 76%
Ich habe Dinge am GG zu bemängeln und zwar... 17%
Andere Meinung und zwar... 7%
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Treffen zwischen Rechtsextremisten und Werteunion auch im Schloss von Gloria von Thurn und Taxis: Ist der deutsche Adel Teil der neuen Rechten?

Regensburg – Mit einer Kundgebung hat die Initiative gegen Rechts in Regensburg gegen Gloria Fürstin von Thurn und Taxis sowie gegen Rechtsextremismus protestiert. Auf dpa-Anfrage äußerte sich die 64-jährige Unternehmerin nicht zu der Kundgebung. In einem Statement an „Radio Charivari“ teilte sie mit, sie bedauere „den verunglimpfenden Vorwurf, rechtsextreme Äußerungen getan zu haben“.

Zwischen 300 und 400 Menschen beteiligten sich laut Polizei und Veranstaltern an der Aktion.  Hintergrund der Demo ist einem Sprecher der Initiative zufolge eine durch Recherchen von t-online.de, „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR bekannt gewordene Veranstaltung der Werteunion mit Hans-Georg Maaßen im Juli 2023 in den Räumen von Schloss Emmeram, bei der auch ein Teilnehmer eines Treffens radikaler Rechter im November in Potsdam anwesend gewesen sein soll. 

Quelle: https://www.merkur.de/bayern/regensburg/demo-schloss-gloria-fuerstin-von-thurn-und-taxis-kundgebung-emmeran-regensburg-92910664.html

Jetzt diese Enthüllung, davor ein Angehöriger des deutschen Adels (der offiziell bekanntlich abgeschafft ist) als Anführer des Putschversuchs der Reichsbürger.

Was ist los mit dem deutschen Adel?

Andere Meinung. 65%
Der Deutsche Adel will den Umsturz. 21%
Deutscher Adel ist keine Bedrohung. 15%
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Wer kann mir helfen, herauszufinden, wer Klaus J. Uttendorf ist?

Hallo miteinander.

Eine Bekannte teilte gerade per Whatsapp einen Artikel über ein nach wie vor besetztes Deutschland.

Für mich klingt das sehr nach Reichsbürgertum, aber ich bin mir nicht vollkommen sicher.

Sie teilte diesen Artikel, in dem es eben darum geht, dass Deutschland wohl noch immer besetzt ist und somit noch gar kein Friedensvertrag besteht. Was ja schon sehr nach Reichsbürgertum klingt, wie ich finde.

https://bloggerrundschau.wordpress.com/2014/01/31/deutschland-immer-noch-besetztes-land/#more-311

Ich würde jetzt gerne etwas über den Autor herausfinden, der diesen Artikel geschrieben hat, um ihr diese Infos auszuhändigen.

Bedauerlicherweise glaubt sie einfach viel zu viel Mist, den andere von sich geben und ich möchte ihr nahe legen, wie wichtig es ist, seine Quellen zu überprüfen. Wenn ich irgendwo so einen Artikel sehe, dann schaue ich als erstes nach, ob er z.B. von irgend jemandem widerlegt wurde und wer das ist, der schrieb. Bei diesem Herrn finde ich jedoch nichts. Ich gehe also davon aus, dass es irgend ein unbekannter Reichsbürger ist, der auch mal seinen Senf dazu geben wollte? Oder jemand, der irgend jemandem einfach nachplappert? Ich hab von etlichen Leuten jetzt gehört, dass es keinen Friedensvertrag gibt und Deutschland gar kein Staat ist, und wir auch nur Angestellte der Deutschland GMBH usw.

Wenn man allerdings Reichsbürger googelt, wird schnell klar, in welcher Ecke diese Leute stehen und dort sehe ich diese Bekannte einfach nicht. Irgendwer hat ihr das geschickt, sie hats gelesen und sofort geglaubt.

Kann mir wer helfen?

Deutschland, Gesetz, Radikalismus, Staat, friedensvertrag, Reichsbürger
Warum sind Reichsbürger offensichtliche Beide Seiten finanzierer?

Salve Regina ihr Süsslinge.

Also ich habe mich mit dieser AFD/Reichsbürger Thematik mal auseinandergesetzt. Vorneweg: Nein ich bin kein solcher ich versuchte nur den Advocatus Diaboli in dieser Sache zu spielen und diese Leute immerhin so weit zu verstehen um einordnen zu können warum sie so eskapistisch drauf sind.

Frage 000> Glauben diese Leute an der Spitze wirklich was sie verzapfen oder sind es klassische Rattenfänger welche die Geistlichen Nachtschattengewächse unserer Gesellschaft kultivieren.

Diese Reichsbürger ja, die Glauben ja das der Deutsche Staat nicht existiert und rechtswidrig ist. Warum kaufen sie sich dann Grundstücke, ja sogar Schlösser (gibt sogar Dokus drüber) von einem nicht Legitimen Staat? Sie kaufen sich also Grundstücke von nicht legitimen Eigentümern und pochen dann auf das Recht Ihres nicht legitimen Grundstückes welches dann bitte von dem nicht legitimen Staat genau so abgesegnet und respektiert werden soll. Da greift wohl das Deutsche Sprichtwort: Im K…ach es geht anders: Im Geld und Eigentum ist wohl alles erlaubt xD Ist das deren Lösung den Falschen Staat zu stürzen einem Typen mit Pferdeschwanz und evt noch 2-3 anderen Grundstücke durch Mitgliedschaften zu finanzieren. Ist das das beste was sie zu bieten haben? Millionz ausgeben und dann den VIVA LA RESISTANCE da drin Heucheln in diesem Gebäude und der nicht legitime (nach deren Aussage) Staat reibt die Knete und denkt sich jaja wird geben dir ja das Hausrecht, mach in deinem Irrenhaus da drin was du magst Brudi Machmudi Jachmudi. Man könnte hier stundenlang so weitermachen, auch zb. dass sie sich nicht Ausweisen wollen vor der Polizei, weil sie ja kein Personal sind. Haben die nix besseres zu bieten? Das einzige was sie damit erreichen ist, dass sie eingehapst werden. Haben diese Leute eig schon ein Leitfaden was sie tun wenn der Staat gestürzt ist (LOL XD)? Oder läuft das auf Kommunismus heraus wo dann naja…mal ein Proletariat da ist und wird schon, ergo nur die Flaggen ändern sich ? xD Wie sieht deren Rosige neue Zukunft aus in Ihrem Reichsstaat, wie wird das in der Moderne umgesetzt….eben das haben die alle nicht.

Egal wie Absurd eine Bewegung ist, wenn sie Heuchelt und Doppelmoral betreibt wäre diese Bewegung sogar falsch, wenn sie Recht hätten!!! Man müsste Sie dann Sprengen und neu Aufbauen. Aber mal davon abgesehen das die nur Unfug im Kopp haben !! Wenn der Staat so in Gefahr ist durch diese Hampelmänner und er soooo unterdrückerisch ist warum erlaubt er es Ihnen Ihren eigenen Staat auszurufen ihre sogenannten Bürgerzonen. Checken die das ned?? Denen muss mal jemand World of Warcraft zeigen, damit sie dieses Absurde Hobbie da aufgeben vor lauter Langeweile.

CU

Geld, Recht, Logik, Staat, Reichsbürger
Reichsbürger und Querdenker: Eigentlich nur Normalität?

Es ist überraschend, liebe Freunde, wenn wir in der Apostelgeschichte Kapitel 21 den Versen 23 und 24 lesen, Paulus solle sich ein paar schnappen und seine Haare schneiden lassen, damit alle wissen, dass er kein Gesetzloser wäre.

Apostg. 21, 23 So tu nun das, was wir dir sagen: Wir haben vier Männer, die haben ein Gelübde auf sich genommen; 24 die nimm zu dir und lass dich reinigen mit ihnen und trage die Kosten für sie, dass sie ihr Haupt scheren können;[1] so werden alle erkennen, dass es nicht so ist, wie man ihnen über dich berichtet hat, sondern dass du selber auch nach dem Gesetz lebst und es hältst.

Weil man sich fragt, ob man so etwas bei einem der dazu aufruft der Obrigkeit Untertan zu sein überhaupt dazu sagen muss?

Röm 13,1 Jedermann sei untertan der Obrigkeit, die Gewalt über ihn hat. Denn es ist keine Obrigkeit außer von Gott; wo aber Obrigkeit ist, ist sie von Gott angeordnet.

Insbesondere, weil ja die jüdischen Gesetze nicht nur im Glauben, sondern auch im Staat galten. Es also um die Frage geht, ob Paulus ein Krimineller ist.

Aber einmal ehrlich. Müsste man dies nicht heute auch fragen. Dem einen, dem Abtreibungsbefürworter ist es vollkommen gleichgültig, dass das in §218 stgb steht, dass diese strafbar wäre. Oder will zumindest §219 stgb (1) ignorieren.

§219 (1)

(1) Die Beratung dient dem Schutz des ungeborenen Lebens. Sie hat sich von dem Bemühen leiten zu lassen, die Frau zur Fortsetzung der Schwangerschaft zu ermutigen und ihr Perspektiven für ein Leben mit dem Kind zu eröffnen; sie soll ihr helfen, eine verantwortliche und gewissenhafte Entscheidung zu treffen. Dabei muß der Frau bewußt sein, daß das Ungeborene in jedem Stadium der Schwangerschaft auch ihr gegenüber ein eigenes Recht auf Leben hat und daß deshalb nach der Rechtsordnung ein Schwangerschaftsabbruch nur in Ausnahmesituationen in Betracht kommen kann, wenn der Frau durch das Austragen des Kindes eine Belastung erwächst, die so schwer und außergewöhnlich ist, daß sie die zumutbare Opfergrenze übersteigt. Die Beratung soll durch Rat und Hilfe dazu beitragen, die in Zusammenhang mit der Schwangerschaft bestehende Konfliktlage zu bewältigen und einer Notlage abzuhelfen. Das Nähere regelt das Schwangerschaftskonfliktgesetz.

Der andere empfindet es durchaus als angebracht den Vorschlag nicht alkoholsiert oder ohne Führerschein Auto zu fahren ausser acht zu lassen.

Und der dritte meint überhaupt, dass da ja der Staat nicht exisitiert, seine Gesetze durch die Bank obsolet wären. So das man das von Paulus geforderte „Seid der Obrigkeit Untertan“ am Liebsten vollkommen ignorieren möchte.

Warum auch nicht? Wenn Paulus dies auch schon tat!

Glaubt Ihr nicht?

Nein, weil ... 67%
Weiß nicht 33%
Ja, weil ... 0%
Religion, Führerschein, Gesetz, Christentum, Glaube, Jesus Christus, Paulus, Querdenker, Reichsbürger
Bezeichnung "Reichsbürger": Wie das Problem lösen?

Ich glaube, dass dieses Thema sogar eine eigene Frage wert ist. Denn: Man fragt sich momentan im Bereich der Freigeister wie man dem Problem wieder her wird.

Die ursprünglichen Reichsbürger, daher der Name, stammten aus dem Liberal-humanistischen Umfeld und sahen das Ziel darinnen, die Liberalen Verfassungen wie die Pillersdorfer Verfassung im Kaiserreich einzuführen.

Sprich: Ein 6 Augenprinzip zu schaffen, allgemeines Wahlrecht, bindende Direkte Demokratie.

Obwohl 1918 die meisten Monarchien beendet wurden, kämpften aber dennoch die Reichsbürger für die Liberalen Verfassungen, weil sie mit ihrem Pressezensurverbot und bindender Direkter Demokratie den heutigen Verfassungen demokratisch weit überlegen waren.

Bekannte Mitglieder der Gründerzeit waren Mitglieder wie Ferdinand Raimund, Franz Freiherr von Pillersdorf oder die Familie Adlerskron.

Moderne Mitglieder waren Menschen wie Dr. Bruno Kreisky, DDr. Günther Nenning oder Uri Avneri.

Aus irgendeinem Grund wurde, als nun wieder Gruppen auftauchten, offenbar von Seiten der Medien nicht geschaut, oder die Gruppen sind ganz anders als dort beschrieben und es wird heute häufig behauptet Reichsbürger wären Anarchisten oder gar Neo-Nazis.

Etwas, bei dem ich mir denke, dass eigentlich alle die tatsächlich der Reichsbürger-Bewegung angehören unter diesen Deformierungen leiden.

Wie kann man es eigentlich schaffen, dass Reichsbürger als das gelten, was sie ursprünglich waren: Kämpfer für die Demokratie?

Freimaurer, Templer, Liberal, Loge, Reichsbürger

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