Kommt es vor, das Abgeordnete des Bundestages auf Druck Ihres Wahlkreises gegen die Parteilinie stimmen?

Oh je wir brauchen in den Schulen unbedingt mehr politische Bildung. Was es hier an Antworten gibt. Ehrlich Leute schaut erst mal nach.

Nehmen wir mal die wichtigsten Stichworte

Gewissensentscheid

Fraktionsdiziplin

dann noch die Abstimmungsarten, also per Handzeichen, Namentliche, Geheime (bei Wahlen).

und warum die sich (scheinbar) wiedersprechen bzw. was der Sinn dahinter ist.

An erster Stelle und auch im Grundgesetz festgeleg steht der Gewissensentscheid des Abgeordneten. Jeder es gibt also keine rechtliche Verpflichtung der Fraktion zuzustimmen, ein Fraktionszwang verstiese auch gegen das GG.

In der Realität macht es aber Sinn gemeinsam abzustimmen. Meist passiert das dann auch. Die Fraktionen sprechen Vorher miteinander ab d.h. es geschieht ein Meinungsaustausch. Auch ust ja nicht jeder Abgeordnete auf allen Gebieten bewandert, Gesetze werden in verschiedenen Ausschüssen Vorbereitet und dann zur Abstimmung vorgelegt. Das Fraktion bzw. Parteien dann zusammenarbeiten und darüber Hnaus Koalitionen macht die politische Arbeit ja erst Möglich.

Aer klar es gibt keine Verpflichtung. Klar wenn Abgeordnete X jedes mal bzw. wiederholt gegen die Mehrheit und somit die Interessen der eigenen Partei stimmt dann wird sie aller wahrscheinlichkeit bei der nächsten Wahl nicht mehr aufgestellt und müßte versuchen ohgne die Unterstützung Ihrer Partei über 1. Stimmen wiedergewählt zu werden. Es gibt logischwerweise eben auch keine Verpflichtung für Parteien bestimmte Abgeordnete aufzustellen. Wenn die Parteien den Wählern Vorschlagen ist wiederum deren Entscheidung.

Es kommt auch immer wieder vor das Fraktionslos abgestimmt wird, d.H. das die Fraktionsvorsitzenden keinerlei Vorgaben außer den schon benannten Gewissensentscheid machen.

Abstimmungen laufen normalerweise durch Handzeichen oder auch auf Antrag hin namentlich ab.

Wahlen hingegen wie für den Kanzler/in oder gerade Gestern in Berlin sind geheim. Wie man beobachten konnte kann es da durchaus schon mal schief gehen wenn Abgeordneten der Koalitionsvertrag nicht in den Kram paßt.

Ob man Erststimmenunbedingt braucht, darüber läßt sich diskutieren. Sie schränken aber Parteien schon ein wenig ein da eben nicht nur der Listenplatz darüber entscheidet wer ins den Bundestag bzw. Landtage einzieht. Finde ich gar nicht so schlecht.

Das wiederum Parteizugehörigkeit damit einhergehen sollte das man sich Mehrheitlich mit den Zielen der Partei identifiziert und sich dies dann auch im Abstimmungsverhalten niederschlägt ist auch logisch. Die Teilt man ja auch seinen Wählern in den Wahlkreisen mit. Ist ja nicht so das nicht dabei steht zu welcher Partei wer gehört. Aber trotzdem immer bei jedem Gesetz Einzelfallabhängig.

Nein.

Jedenfalls kenne ich keinen einzigen solchen Fall aus der bundesdeutschen Parteiengeschichte.

Abgeordnete vertreten auch nicht nur die WählerInnen, die sie gewählt haben, sondern immer die Gesamtbevölkerung.

Andererseits repräsentierst du als Wähler auch keinerlei "wir", sondern immer ausschließlich nur dich selber!

Der Abgeordnete ist bei Abstimmungen nur seinem Gewissen verpflichtet. Weder seinen Wählern noch seiner Partei.

Art. 38 GG

Ja, da hast du recht. Es kommt sehr, sehr selten vor. Wenn es zum zweiten Mal vorkommt, ist der Abgeordnete in der Fraktion unten durch, wird kaltgestellt und hat keine Chancen mehr, nochmals kandidieren zu dürfen.

Ich kenne einen Fall, da hat die SPD-Abgeordnete kurz vor ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag gegen Schröders Ja zum Afghanistankrieg gestimmt. Man hat sie machen lassen, weil sie ohnehin ging. Sie wurde aber nicht mehr ernst genommen.

Das kommt ganz drauf an. Zum Beispiel bei der Abstimmung über die Impfpflicht hat der Abgeordnete aus meinem Wahlkreis entgegen der SPD Position dagegen gestimmt.

Das passiert das ein oder andere Mal, wenn es keine Fraktionsgebundenen Abstimmungen sind.