Wann kommt es zum Amtsantritt der EU-Präsidentin?
Am 1.November sollte die neue EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen loslegen. Daraus wird wohl nichts: Das Europaparlament hat den Zeitplan gekippt, weil in den Anhörungen drei Kandidaten durchfielen.
https://www.dw.com/de/start-der-neuen-eu-kommission-wird-verschoben/a-50857542
Darüber hinaus meinen einige EU-Rechtler,das Ursula von der Leyen ihren Posten so lange NICHT antreten könne,wie GB KEINEN EU-Kommissar stellt,andere EU-Rechtler halten das aber für möglich.
1 Antwort
„Die Europäische Kommission bedarf in ihrer Gesamtheit der Zustimmung des Europäischen Parlamentes, bevor sie Ihre Arbeit aufnehmen kann.“ https://ec.europa.eu/commission/interim_de
Ursula von der Leyen ist designierte Präsidentin der Europäischen Kommission. Das heißt, sie ist als Amtsnachfolgerin von Jean-Claude Juncker gewählt worden. Bestätigt seitens des Europäischen Parlaments wurde sie im Juli 2019.
Ihren Posten kann sie aber erst antreten, wenn das Europäische Parlament positiv für die drei neuen Kandidaten gestimmt hat. Diese kommen aus Frankreich, Rumänien und Ungarn. Großbritannien ist bereits nicht mehr dabei. Siehe hier (einschließlich der durchgefallenen Kandidaten): https://www.tagesschau.de/ausland/eu-kommission-191.html
Im Falle einer mehrmonatigen Verschiebung des Austrittstermins wird Großbritannien vermutlich doch noch einen EU-Kommissar benennen. Ursula von der Leyen erklärte am 24. Oktober 2019, dass dies gelte, sofern Großbritannien zum Amtsantritts der neuen Europäischen Kommission noch Mitglied der Europäischen Union sei.
Weitere Informationen zum Brexit und zu seinen Folgen für Verbraucher, findest Du auf unserer Internetseite: https://www.evz.de/de/verbraucherthemen/der-brexit-und-seine-folgen-fuer-verbraucher/