Meinung des Tages: In Frankreich gibt es Neuwahlen – in Deutschland werden sie zum Teil auch gefordert. Was wäre nun das richtige Vorgehen?

Frankreichs Präsident Macron hat das schwache Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl gesehen und will nun reagieren. Das Parlament soll aufgelöst und noch im Juni neu gewählt werden. Ähnliche Forderungen werden auch in Deutschland laut – doch was sollte nun wirklich geschehen?

Die Lage in Frankreich

Noch am 30. Juni soll die Volksvertretung in Frankreich neu gewählt werden, so Macron. Seine proeuropäisch ausgerichtete Partei kam laut ersten Hochrechnungen auf 15,2 Prozent. Anders sieht es mit dem rechtsnationalen Rassemblement National aus: Diese gingen mit 31,5 bis 32,4 Prozent der Stimmen deutlich in Führung. Bei einer Neuwahl kann Macron nicht mehr kandidieren – es stellt sich nun also die Frage, welchen Kandidaten sein Mitte-Lager ins Rennen schicken wird gegen die Vertreterin der rechtsnationalen Partei, die wohl namentlich vielen bekannt sein wird: Le Pen.

Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland

Es überrascht sicherlich wenig, dass die Rufe nach Neuwahlen vor allem von Unionsleuten kommen – mitunter einer der lautesten davon dürfte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sein.

Als Begründung nutzt er mitunter die Wahlergebnisse – in der Europawahl hat die SPD 13,9 Prozent erlangt, das gilt als schlechtestes Ergebnis seit dem ersten Antritt unter diesem Namen im Jahr 1891. Für Söder ist klar: „Die Ampel ist de facto von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt worden“. Er fordert einen Neustart im Sinne von Neuwahlen, da die Ampelregierung von der Bevölkerung offenbar kein Vertrauen mehr zugesprochen bekäme.

Was für Neuwahlen in Deutschland geschehen müsste

Zuerst müsste der Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die Ampel müsste dann gegen ihn stimmen. Infolge dessen könnte der Kanzler dann den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag ganz aufzulösen. Vorgezogene Neuwahlen gibt es in Deutschland nur in Ausnahmefällen – einigen ist vielleicht noch bekannt, dass Gerhard Schröder 2005 nach der Niederlage der SPD bei den Landtagswahlen in NRW so handelte.

Doch die Bundesregierung weist die Forderungen nach Neuwahlen entschieden zurück. Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte am Montag in Berlin, dass geplant sei, den Wahltermin im Herbst des nächsten Jahres regulär stattfinden zu lassen. Die Ampel-Koalition sei ein Vier-Jahres-Projekt, am Ende würde abgerechnet werden. Nach der Periode, so Hebestreit, habe der Wähler wieder das Wort.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Vorgehen in Frankreich?
  • Wie schätzt Ihr den Ausgang der vorgezogenen Neuwahlen in Frankreich ein?
  • Wie steht Ihr zur Forderung nach Neuwahlen auch in Deutschland?
  • Was müsste die Ampel - besonders die SPD - aufgrund der schlechten Wahlergebnisse im Bestfall machen?
  • Was würden vorgezogenen Neuwahlen für Deutschland Eurer Meinung nach bedeuten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/europawahl-2024-ergebnisse-deutschland-europa-100.html
https://www.rnd.de/politik/analyse-zur-europawahl-2024-themen-waehlerwanderung-und-waehlergruppen-in-grafiken-JHWZCFCKJ5CXPLJ6PCQMVPRJ4I.html
https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-emmanuel-macron-loest-parlament-auf-und-kuendigt-neuwahlen-an-a-877e64d5-bd6c-49cf-8dff-241a957b4c78
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/europawahl/reaktionen-europawahl-forderungen-neuwahlen-bundesregierung-100.html
https://www.wiwo.de/politik/europa/europawahl-2024-markus-soeder-fordert-neuwahlen-olaf-scholz-ist-ein-koenig-ohne-land/29835826.html
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/macron-neuwahlen-frankreich-100.html

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Ich finde, die Wahlen sollten vorgezogen werden, weil ...

Dann haben wir es in einem Sommer durch und diese nervige Prozedur fängt nicht nächstes Jahr wieder an.

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Soziales/Ökologisches Jahr, Work and travel.

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Mr. Gojira alias Haruo Nakajima geb. 1947 Ger. 2017.

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Das Überleben sollte kein Problem sein. Er würde ja wahrscheinlich Geklont werden und in unserer Gesellschaft aufwachsen. Intilegenz ist mit unserer gleich, wenn man von zeitlich jüngeren DNS entnehmen würde, der Abschnitt für Wahrnehmung ist ausgeprägter und das Gehirn evtl. ein Stück Größer als unseres. Auffallen würde er aufgrund des Merkanten Gesichts.

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Platz, Nahrungsangebote, Vorteile der Größe, Evolutionäre Druck, Umwelt Bedingungen, Insel Gigantismus

Es gibt viele gründe warum es im Pleistozän mehr Megafauna gabt. Das unterscheidet sich von Ort zu Ort. Z.B in den Eiszeitlichen Umgebungen war große ein Vorteil um Wärmer zu bleiben und mehr Nährstoffe zu speichern. Räuber mussten sich dem anpassen und würden auch größer.

Als sich die Bedienung änderten sanken die Population, viele Starben Aus. Auch die Ausbreitung des Menschen hatt den ohnehin geschwächten Beständen geschadet. Auf Inseln war er meist allein verantwortlich.(Insel Gigantismus und Insel Zahmheit)

Dies sind nur meine persönliche Gedanken dazu ich gebe keine Garantie auf Richtigkeit.

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Mit Sofortigen EU Austritt sehr schwierig. Sachsen ist ungefähr so groß wie Slowenien, hatt auch ein ähnliches Einkommen nur doppelt soviele Einwohner. Es würde woll zuerst einen Verlust an Infrastruktur geben, DB und DHL zum Beispiel. Der Wirtschaft geht's ohnehin schon schlecht, würde man Anreize Schaffen würde sie schon bleiben oder kommen, dazu brauche Sachsen dann günstige Energie die aus Tschechien, Polen oder der BRD geliefert werden müsste bis selbst ausreichend erzeugt werden kann. In er Deutschen Verfassung ist dies zwar wirklich nicht vorgesehen, könnte eventuell mit einer durch Volksentscheid gegebenen neu Verfassung Geschehen.

Mein Fazit zuerst immer schwierig, da müssen wohl wieder einige Ossi Gewohnheit greifen. Ohne das ein Großteil der Sachsen das auch möchte wird es nicht gehen. Und es braucht Experten und Spezialisten die das Managen geduldige Leute und Zeit. Mit denen die das Gerade vorden wird das nicht möglich sein, oder in einer Katastrophe enden.

Grüße aus Dresden.

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