Meinungsfreiheit in D?

Es herrscht in Deutschland Meinungsfreiheit.

Aber nicht jede Meinung ist überall und jederzeit erwünscht.

Das sollte man unterscheiden können und wissen.

Guten Abend!

Die Meinungsfreiheit in DE ist fundamentaler Bestandteil der Verfassung, namentlich in Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 Variante 1 GG geregelt.

Der Schutzbereich umfasst Meinungen. Darunter versteht man Werturteile zu jeglicher Thematik. Sowohl die Äußerungen und Kundgebungen (=positive Interesse) als auch das Recht, eine Meinung nicht zu äußern (=negative Interesse), sind vom Schutzbereich des betreffenden Grundrechts umfasst. Niemand darf somit gezwungen werden, zu einer Meinung veranlasst zu werden.

ABER: die Meinungsfreiheit gilt nicht uneingeschränkt. Gemäß Artikel 5 Abs. 2 GG steht die Meinungsfreiheit unter einem qualifizierten Gesetzesvorbehalt. Liegt also ein Gesetz vor, was die Einschränkung der Meinungsfreiheit verfassungsrechtlich rechtfertigt, so tritt das Recht auf Meinungsfreiheit zurück. Beispiel: Wenn eine Äußerung einen beleidigenden Inhalt hat, liegt der Straftatbestand des Beleidigung nach § 185 StGB vor, der die Meinungsfreiheit einschränkt.

Fazit: Von der Meinungsfreiheit in Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 Variante 1 GG kann somit jeder Gebrauch machen, gleichzeitig auch nicht Gebrauch gemacht werden, soweit die Rechte nicht mit den Rechten anderer kollidiert.

Mit freundlichen Grüßen

ChaosLeopard

Sie ist garantiert, muss aber täglich verteidigt werden, wie alle anderen Rechte auch.

Obwohl es aus rechten Kreisen man es anders hört, ist es in Deutschland gegeben.

Meinungsfreiheit heißt nicht, das jeder die Meinung akzeptieren muß und man nichts dagegen sagen darf.

All diejenigen d e mit unserer Meinungsfreiheit nicht zufrieden sind, denen rate ich auszuwandern zu Putin.

Es kann bei und jeder seine Meinung sagen, ob sie andern gefällt oder auch nicht.

Niemand muss Angst haben in ein Straflager zu kommen.

Würde jedoch irgendwann die AfD die Macht übernehmen wäreich mir da nicht mehr so sicher.