Kann eine Partei auch ohne eine absolute Mehrheit alleine im Bundestag regieren?
Nehmen wir mal an eine Partei kommt auf 30%. Alle anderen Parteien haben weniger Stimmen, wollen aber nicht miteinander eine Koalition bilden und auch nicht mit der 30% Partei.
Kann diese Partei nun die Regierung alleine bilden oder sind Neuwahlen erforderlich.
10 Antworten
Ja, das kann eine Partei. Die CDU hatte bei der letzten Bundestagswahl knapp über 30%. Hätte die SPD ihr Wahlversprechen eingehalten und nicht mit der CDU koaliert, so hätten wir eine Minderheitsregierung bekommen.
Eine solche Minderheitsregierung könnte relativ schnell wieder gestürzt werden, wenn sie mit ihren Vorhaben keine Zustimmung im Bundestag finden würde.
Dann käme es zu Neuwahlen.
Es gab schon Minderheitsregierungen. Mit nur 30% grenzt das aber an regierungsunfähigkeit. Es würde zu Neuwahlen kommen.
Mehr als 50% aller Abgeordneten müssen sich auf einen Kandidaten einigen, den sie zum Kanzler wählen.
Danach kann der versuchen, von Fall zu Fall eine Mehrheit der Abgeordneten für die Vorhaben der Regierung zu gewinnen.
Rein theoretisch schon. Nur ist sie dann immer von der Unterstützung der anderen Parteien abhängig, zum Bsp. für neue Gesetze etc. würde also nicht lange gut gehen.
Das Verfahren ist in https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeskanzler_(Deutschland)#Wahl_des_Bundeskanzlers dargestellt.
Wenn der Kandidat der 30-%-Partei im Bundestag die absolute Mehrheit erreicht (also mehr als 50 % der Abgeordneten für ihn stimmen), dann muss der Bundespräsident ihn ernennen.
Eine Wahl mit einer geringeren Mehrheit ist erst in der dritten Wahlphase möglich, zu der es noch nie gekommen ist. Wenn ein Kandidat in dieser Phase nur eine einfache Mehrheit erreicht (also weniger als 50 % der Abgeordneten, aber mehr als für jeden anderen Kandidaten), hat der Bundespräsident die Wahl, entweder den Gewählten zu ernennen oder Neuwahlen anzusetzen.