Ist es an der Zeit für Neuwahlen in Deutschland?

Jetzt ist es Halbzeit, lassen wir doch der Ampel noch die ihr zustehende Zeit, dann hat man ja erneut wieder die Chance. Die Legislaturperiode ist ja bei der Erstellung des Grundgesetzes bewusst 4 Jahre gewählt worden, damit wenigstens ein paar Gesetze Wirkung zeigen können.

Rotgrün hatte seinerzeit nur eine knappe Mehrheit, derer sich Schröder eben nicht mehr sicher sein konnte. Die Ampel-Mehrheit ist jedoch komfortabel und momentan ist der Streit innerhalb der Koalition noch nicht so groß, dass es Abgeordnete gibt, die Scholz nicht mehr das Vertrauen aussprechen.

Außerdem: wenn man jetzt neu wählen würde, gäbe es gemäß aktueller Umfragen wahrscheinlich wieder eine schwarz-rote Koalition oder eine Minderheitsregierung der CDU. Find ich jetzt nicht so prickelnd.

Nein, nur weil in Bayern die Uhren anders, äh rechter, ticken, bedeutet das nicht, dass man eine ganze Bundesregierung neu aufstellen muss. Wozu denn? gewählt für 4 Jahre und fertig. Dieses ewige Genörgel an der Ampel ist bald schon peinlich, da hängen sich alle an einen Jammer-Mainstream dran, dass es schon schmerzt.

Im Gegensatz zu Schröder hat Scholz noch immer den Rückhalt des Bundestags, bzw der Ampel, was ja die Mehrheit ist. Den drei Ampel Parteien ist auch klar dass es nicht an Scholz liegt sondern an ihren eigenen Streitigkeiten. Bei Neuwahlen würden alle drei abkacken also warum? Zudem ist die Ampel die Regierung die die meisten Wahlversprechen im Koalitionsvertrag festgehalten hat und derzeit die Hälfte davon umgesetzt hat. Wer also die Zahlen kennt weiß, dass sie nur ihren Wählerauftrag erfüllen und nichts anderes. Hätte man halt 2021 was anderes gewählt. Die aktuelle Wirtschaftliche Lage liegt auch nicht an der Ampel, sondern am Krieg bzw den Sanktionen gegen Russland. So Blödsinn wie EU und Nato austritt, Handelsbeziehungen mit Russland wiederaufnehmen würde nur massive Sanktionen des Westens nach sich ziehen und uns noch härter treffen. Unserer wirtschaft geht es nur schlechter im Vergleich zu zb Frankreich weil wir mehr mit Russland gehandelt haben.

Ist es an der Zeit für Neuwahlen in Deutschland?

Meines Wissens war die letzte Wahl 2021, das heißt 2025 ist es an der Zeit für Neuwahlen. Und die derzeitige Regierung wird das, so meine Einschätzung, auch genau so durchziehen.

Es gibt keinen erkennbaren Grund dafür. Die Koalition funktioniert, und keine der beteiligten Parteien hat Interesse, sie aufzukündigen.