Blickwechsel 16. März 2022
Deine Fragen an einen Rechtsextremismus-Experten
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Gibt es Anzeichen dafür, dass die AfD verboten wird?

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Das würde mich, nach gegenwärtigem Stand doch wundern. Die Hürden für ein Parteiverbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht sind recht hoch. Ein Bestreben, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen, muss zweifelsfrei nachgewiesen werden.

Am Beispiel der NPD ist erkennbar, daß dies nicht so einfach ist.

Die Einstufung der AFD als Verdachtsfall ,speziell nach dem "Ende" des Flügels, ist insofern ein wesentlicher Schritt in diese Richtung, als dass dadurch auch Nachrichtendienstliche Maßnahmen wie V Männer eingesetzt werden können.

Bleibt nur zu hoffen dass es beim Einsatz vom V Männern nicht wieder zu einem Desaster kommt.

Darüber verstehen einige AFD'ler es, ihre Ideologien und Weltanschauungen zu kaschieren/ bzw.Auf nicht "strafbare" Art und Weise zu äußern, und sich relativ gemäßigt zu geben. Zeitgleich gibt es dort aberauch viele "laute", weniger diskrete Menschen.

Insofern bin ich tatsächlich auch gespannt, wie sich das Ganze entwickelt.

In naher Zukunft würde ich aber definitiv nicht von einem Verbot der AFD ausgehen!

《Anmerkung: sämtliche Beiträge zum Thema Rechtsextremismus spiegeln meine persönlichen Auffassungen und Erfahrungen wieder, ich spreche in dieser Hinsicht in keinster Weise für das VPN.》

Woher ich das weiß:Berufserfahrung

Die Beobachtungen vom Verfassungsschutz sind ein Zeichen das ein Vefbot möglich is.

Aber ich glaubs erst wrnn es soweit is.