Schlimmer Klima Verdacht. Kleben ineffizienter als Klagen?

Kann es sein, dass Klima-Klagen effizienter ist, als Klima Kleben?

Sogenannte Klima-Senioren, das sind Menschen, die ihre Jugend ohne TikTok verbrachten, haben es den Klima-Klebern vorgemacht.

1) Man klagt den Staat an, welcher das Klima nicht angemessen schützt. Ohne dabei mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen.

2) Geht der Staat, aus Faulheit oder warum auch immer, nicht darauf ein, zieht man die Klage einfach weiter

3) Gelangt man bei der letzten Instanz an, gewinnt man mit Engagement den Prozess gegen diejenigen, welche das Gefühl haben, sich anzustrengen sei nicht nötig. Vielleicht aber kennt der Departementsvorsteher des UVEK den Unterschied zwischen dem EMGR und dem EUGH oder der EU einfach nicht und dachte sich, man schiebt dann später einfach alles lässig auf die EU ab.

So kann man das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verschieden deuten. Was denkst Du, was sollten die Folgen dieses Urteils sein?

Jetzt ist bewiesen: Klima-Kleben ist ineffizient 40%
Hoch leben die Klima-Senioren! Gratulliere 33%
Mal sehen, wie die Schweiz nun das Klima retten wird 13%
Klima-Klagen ist effizienter als Klima-Kleben 7%
Ich bin Schweizer und schäme mich für Röstis UVEK 🤦‍♂️ 7%
Die Alten führen die Jungen ganz schön vor 0%
Ich würde ja auch klagen, aber Kleben ist eben bequemer 0%
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Was haltet ihr von Fahrverboten am Wochenende?

Um die sogenannte zulässige Jahresemissionsmenge für 2024, welche durch das aktuelle Klimaschutzgesetz festgelegt wurde, einzuhalten, müssen im Verkehr rund 22 Millionen Tonnen sogenannte CO2-Äquivalente zusätzlich eingespart werden.

Eine solche Einsparung wäre laut Verkehrsminister Volker Wissing "nur durch restriktive und der Bevölkerung kaum vermittelbare Maßnahmen wie flächendeckende und unbefristete Fahrverbote an Samstagen und Sonntagen möglich".

Zwar ist eine Änderung des Klimaschutzgesetzes geplant, welche dieses Szenario verhindern würde, jedoch blockieren die Grünen diese. Sie behaupten, eine solche massive Einsparung wäre auch durch ein Tempolimit von 120 auf Autobahnen, 80 auf Landstraßen und 30 Innerorts sowie eine Beschränkung des Luftverkehrs und einem besseren Ausbau des ÖPNV möglich. Was wohl kaum der Fall ist.

Aktuell scheint es also darauf hinauszulaufen, dass Wochenendfahrverbote, wie es sie seit über 50 Jahren in Deutschland nichtmehr gab, drohen.

Was haltet ihr davon? Haltet ihr Wochenendfahrverbote als Maßnahme zum Klimaschutz für vertretbar oder gar gut, oder findet ihr das ist eine unvertretbare Freiheitseinschränkung? Und was haltet ihr von den anderen genannten freiheitseinschränkenden Möglichkeiten zur CO2-Einsparung wie Tempo 80 auf Landstraßen?

Bin gegen Fahrverbote 86%
Bin für Fahrverbote 14%
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Gerichtsurteil: "Die Schweiz betreibt zu wenig Klimaschutz?

Der Menschengerichtshof der Europäischen Union verurteilt die Schweiz zu mehr Aktivitäten im Klimaschutz.

Mich interessiert eure Meinung dazu.

Schweiz wegen zu wenig Klimaschutz verurteilt | MDR.DE

mdr.de/nachrichten/welt/politik/schweiz-klima-urteil...

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schweiz wegen mangelhaften Klimaschutzes verurteilt. Das Land muss strengere Maßnahmen ergreifen. Klimaaktivisten hoffen auf eine ...

Klimaschutz in der Schweiz: Der Kampf geht weiter - Politik - SZ.de

sueddeutsche.de/politik/klimaschutz-schweiz-klima...

Schweizer Klimaklage Der Kampf geht weiter. 9. April 2024, 16:20 Uhr. "Beim Maximum angekommen": Die Co-Präsidentin der Klima-Seniorinnen, Rosmarie Wydler-Wälti (rechts), nach der ...

Gerichtsurteil: Klimaschutz ist ein Menschenrecht - ZDFheute - ZDFmediathek

zdf.de/nachrichten/politik/ausland/urteil...

Schweiz wegen zu wenig Klimaschutz verurteilt. 09.04.2024 | 10:37. |. Wegen unzureichendem Klimaschutz hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof die Schweiz verurteilt. Es geht um Klimaschutz ...

KlimaSeniorinnen-Urteil gegen die Schweiz: »Ich bin vorsichtig mit der ...

spiegel.de/ausland/klimaseniorinnen-urteil-gegen-die...

Die Schweiz tut zu wenig gegen die Klimakrise, das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Doch führt das Urteil überhaupt zu politischen Veränderungen? Antworten von ...

Gut, weil . . . 41%
Schlecht, weil . . . 32%
Andere.Meinung . . . . 27%
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Meinung des Tages: Klimaschutz ist Menschenrecht - wie bewertet Ihr das Urteil des EGMR?

Eine womöglich historische Entscheidung: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied gestern, dass es ein Menschenrecht für effektiven Klimaschutz gibt. Diese Grundsatzentscheidung könnte künftig weitere Klagen nach sich ziehen...

Wer hat geklagt?

Werden elementare Menschenrechte verletzt, wenn der Staat nicht genügend für den Klimaschutz tut? Habe ich sogar das Recht, gegen staatliche und systematische Missachtung von Klimaschutzauflagen juristisch vorzugehen? Mit diesen und ähnlichen Fragen musste sich am gestrigen Tag der Europäische Menschengerichtshof (EGMR) in Straßburg auseinandersetzen.

Geklagt hatten insgesamt drei unterschiedliche Parteien, von denen allerdings nur die Klage der "KlimaSeniorinnen" aus der Schweiz erfolgreich war. Dem der Umweltorganisation Greenpeace nahestehenden Verein gehören ca. 2.500 Frauen im Alter 60+ an. Der konkrete Vorwurf lautete, dass der Klimawandel mittlerweile immer häufigere und intensivere Hitzewellen nach sich ziehen würde, die gerade für ältere Menschen in vielen Fällen lebensbedrohlich seien. Aus Sicht der "KlimaSeniorinnen" hätte es die Schweiz in der Vergangenheit verpasst, dem Klimawandel aktiv und vehement entgegenzutreten.

Auch sechs junge Erwachsene aus Portugal sind mit ihrem Anliegen für mehr Klimaschutz nach Straßburg gezogen. Auslöser für ihre Klage waren die verheerenden Waldbrände in Portugal im Jahr 2017 sowie deren Sorge vor weiteren und häufiger stattfindenden Naturkatastrophen und deren Auswirkungen auf die körperliche und geistige Gesundheit. Konkret richtete sich die Klage gegen alle EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Russland, die Schweiz, die Türkei und das Vereinigte Königreich. Es war das erste Mal überhaupt, dass mehrere Staaten gleichzeitig angeklagt worden sind.

Das Urteil

Die Klage der Portugiesen jedoch wurde vom EGMR abgewiesen. Begründet wurde das Urteil dahingehend, dass sie nicht - wie für gewöhnlich vorausgesetzt - zuvor die nationalen Gerichte konsultiert hätten, sondern direkt vor den EGMR gezogen seien.

Für die "KlimaSeniorinnen" hingegen gab es gestern allen Grund zur Freude; die Richter am EGMR entschieden, dass der aktuell nicht ausreichende Klimaschutz der Schweiz die Menschenrechte der Klagenden verletzen würde. Dabei entnahm der Gerichtshof dem Recht auf Privat- und Familienleben (Art. 8 der Menschenrechtskonvention) ein Recht auf effektiven und nachhaltigen Schutz vor den negativen Folgen des Klimawandels auf Leben, Gesundheit, Wohlbefinden sowie Lebensqualität. Die Schweiz hätte es versäumt, ein CO2-Budget aufzustellen oder anderweitig zu erreichnen, wie stark die Emissionen reduziert werden müssten.

Angesichts der Komplexität des Themas sowie der Ermessensspielräume einzelner Staaten macht der Gerichtshof der Schweiz allerdings keine konkreten Vorgaben dazu, welche Maßnahmen das Land in der Praxis zu erbringen habe.

Ein wegweisender Präzedenzfall?

Das gestrige Urteil dürfte für weitere Klimaklagen in Zukunft durchaus Symbolwirkung besitzen. Zahlreiche Umweltschützer, Klimawissenschaftler und Aktivisten lobten die Entscheidung des EGMR als bahnbrechendes Urteil im Kampf gegen die Klimakrise. Eine Sprecherin von Greenpeace freute vor allem über die Tatsache, dass man nun "schwarz auf weiß" hätte, dass "Klimaschutz [...] Staatspflicht" sei. Klimaschützer rechnen damit, dass das Urteil auch für kommende Klimaklagen hierzulande als Inspiration dienen dürfte.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Urteil des EGMR?
  • Sollten Klimaschutzmaßnahmen künftig noch enger mit Menschenrechten verknüpft werden?
  • Welche konkreten Klimaschutzmaßnahmen wünscht Ihr Euch von Deutschland?
  • Wie sollten Staaten sanktioniert werden, die kein Konzept gegen den Klimawandel und den CO2-Ausstoß haben?
  • Wird zu viel Hysterie hinsichtlich des Themas Klimawandel betrieben?
  • Sollte ein Staat Unternehmen sanktionieren, die Klimawandelsünder sind?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/egmr-klimaklage-vor-urteil-100.html

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/erste-klimaklage-vor-menschenrechtsgerichtshof-erfolgreich-19640917.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/klima-klagen-strassburg-egmr-1.6534413

https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-klimaklage-egmr-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/klimaschutz-urteil-schweiz-100.html

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Wie können umfassende Strategien zur Bekämpfung der Klimakrise formuliert werden, um eine nachhaltige Zukunft für alle sicherzustellen?

1. Welche umfassenden, integrierten und langfristigen Strategien und Maßnahmen können von Regierungen, Unternehmen, wissenschaftlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft ergriffen werden, um eine effektive Bewältigung der Klimakrise zu gewährleisten?

2. Wie können die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels genutzt werden, um fundierte Entscheidungen auf politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene zu treffen?

3. Welche spezifischen Maßnahmen können ergriffen werden, um die Treibhausgasemissionen schnell und nachhaltig zu reduzieren, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern und erneuerbare Energien zu fördern?

4. Wie können wir die Verwundbarkeit und Resilienz von Gemeinschaften und Ökosystemen gegenüber den unvermeidbaren Auswirkungen des Klimawandels stärken, insbesondere für benachteiligte und marginalisierte Bevölkerungsgruppen?

5. Welche politischen, rechtlichen und finanziellen Instrumente können eingesetzt werden, um den Übergang zu einer klimaresilienten und nachhaltigen Wirtschaft zu unterstützen und soziale Gerechtigkeit sicherzustellen?

6. Wie können wir die breite Öffentlichkeit über die Dringlichkeit und Komplexität der Klimakrise informieren und das Bewusstsein für nachhaltige Lebensweisen und Konsumgewohnheiten stärken?

7. Wie können wir als globale Gemeinschaft eine neue Ära der Zusammenarbeit, Solidarität und Verantwortung etablieren, um die ökologische Integrität, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Wohlfahrt für alle Bewohner der Erde zu gewährleisten?

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Was sind umfassende Strategien zur Bewältigung der Klimakrise und zur Sicherung einer nachhaltigen Zukunft für alle?

In Anbetracht der sich komplex entwickelnden globalen Klimadynamik und der vielfältigen, weitreichenden Auswirkungen des Klimawandels auf ökologische Systeme, menschliche Gesellschaften und wirtschaftliche Strukturen auf der ganzen Welt, welche umfassenden, integrierten und langfristigen Strategien und Maßnahmen können von Regierungen, Unternehmen, wissenschaftlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft ergriffen werden, um eine effektive Bewältigung der Klimakrise zu gewährleisten, die Anpassung an die bereits unvermeidbaren Folgen zu unterstützen und eine gerechte, nachhaltige Zukunft für gegenwärtige und kommende Generationen zu sichern? Wie können wir die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels nutzen, um fundierte Entscheidungen auf politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene zu treffen und gleichzeitig die Unsicherheiten und Risiken, die mit langfristigen Prognosen verbunden sind, angemessen zu berücksichtigen? Welche spezifischen Maßnahmen können ergriffen werden, um die Treibhausgasemissionen schnell und nachhaltig zu reduzieren, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern, die Energieeffizienz zu verbessern, erneuerbare Energien zu fördern und kohlenstoffarme Technologien zu entwickeln und zu implementieren? Wie können wir die Verwundbarkeit und Resilienz von Gemeinschaften und Ökosystemen gegenüber den unvermeidlichen Auswirkungen des Klimawandels, einschließlich steigender Meeresspiegel, extremer Wetterereignisse, veränderter Niederschlagsmuster und zunehmender Hitzeperioden, stärken und gleichzeitig sicherstellen, dass diese Anpassungsmaßnahmen gerecht und inklusiv sind, insbesondere für benachteiligte und marginalisierte Bevölkerungsgruppen? Welche politischen, rechtlichen und finanziellen Instrumente können eingesetzt werden, um den Übergang zu einer klimaresilienten und nachhaltigen Wirtschaft zu unterstützen, Investitionen in umweltfreundliche Infrastrukturen und Technologien zu lenken, eine gerechte Verteilung der Kosten und Nutzen sicherzustellen und die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stabilität und globale Sicherheit zu minimieren? Wie können wir die breite Öffentlichkeit über die Dringlichkeit und Komplexität der Klimakrise informieren, das Bewusstsein für nachhaltige Lebensweisen und Konsumgewohnheiten stärken und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel auf lokaler, nationaler und globaler Ebene fördern? Und schließlich, wie können wir als globale Gemeinschaft gemeinsam eine neue Ära der Zusammenarbeit, Solidarität und Verantwortung etablieren, die auf einer tiefen Anerkennung unserer gemeinsamen Verantwortung für den Schutz und die Bewahrung unseres Planeten beruht und darauf abzielt, die ökologische Integrität, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Wohlfahrt für alle Bewohner der Erde zu gewährleisten?

Ausführlicher gehts nicht. 😅

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