Vor wenigen Tagen sorgte ein Video, in dem Partygäste auf Sylt ausländerfeindliche Parolen singen, bundesweit für Entsetzen. Inzwischen ermittelt u.a. der Staatsschutz...

Was ist passiert?

Am vergangenen Donnerstag wurde im Internet ein Video geteilt, das bundesweit für Aufsehen gesorgt und die sozialen Netzwerke am Wochenende klar dominiert hat. Zu sehen sind junge Erwachsene, die im Promiclub "Pony" auf der Ferieninsel Sylt ausgiebig zu Gigi D'Agostinos "L'amour toujours" feiern.

Ein paar der Feiernden singen die ausländerfeindliche Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!". Einer der Partygäste hebt zudem den rechten Arm zum Hitlergruß und formt mit seinen Fingern über dem Mund einen Hitlerbart. Bereits kurz nach Veröffentlichung im Internet schlug das Video hohe Wellen...

Erste Reaktionen

Sowohl auf X als auch auf Tik Tok entwickelte sich der Hashtag #sylt binnen weniger Stunden zum Spitzenreiter. Viele Nutzer reagierten entsetzt und verurteilten die stumpfen, fremdenfeindlichen Parolen zutiefst. Innenministerin Nancy Faeser und weitere Politiker zeigten sich ebenso schockiert. Die Innenministern fragte sich, welches hasserfüllte Klima diese Menschen dazu ermutige, derartige Parolen zu brüllen. Die Sylter Gemeinden betonten in einer gemeinsamen Erklärung die Weltoffenheit der beliebten Ferieninsel und bezeichneten die Parolen als "abstoßend und vollkommen inakzeptabel".

Der Betreiber des Clubs distanzierte sich ebenfalls und drohte mit rechtlichen Schritten. Ferner erteilte er den Personen lebenslanges Hausverbot. Kritik, dass seitens von Security nicht eingegriffen wurde, wies er mit Blick auf die Lautstärke der Musik jedoch zurück.

Konsequenzen für die Beteiligten

Nachdem die gefilmten Personen schnell identifiziert werden konnten, wurden die Klarnamen der Beteiligten von zahlreichen Internetnutzern in den sozialen Netzwerken veröffentlich und geteilt. Darüber hinaus wurden die Arbeitgeber der Beschuldigten gezielt angeschrieben und via Bewertungsplattformen negativ bewertet. Mittlerweile sollen drei der Personen ihren Job verloren haben.

Mögliche juristische Folgen

Der jüngste Vorfall auf Sylt war nicht der erste seiner Art: Bereits seit einiger Zeit erfreut sich der berühmte Hit von Gigi D'Agostino innerhalb rechtsextremer Kreise größter Beliebtheit. Der zur "Remigrationshymne" umfunktionierte Song wurde in den vergangenen Wochen immer wieder in Discos, auf Erntedank- und Volksfesten oder Fußballstadien gesungen. Seitdem häufen sich Nachahmungsfälle auf Plattformen wie Youtube und Tik Tok.

Da die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" nicht eindeutig ist, sind die juristischen Folgen aktuell unklar. So hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem Fall entschieden, dass die Parole "Ausländer raus" alleine nicht die Menschenwürde verletzt und von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Zentral für eine mögliche Verurteilung wegen Volksverhetzung sei vor allem der Kontext, in dem die Äußerung getätigt wurde. Der bekannte Medien-Anwalt Christian Solmecke, mit dem wir in der Vergangenheit schon ein Themenspecial durchgeführt haben, rechnet vor allem damit, dass der Veröffentlicher des Videos als auch der Mann, der den Hitlergruß imitiert hat, klar juristisch zur Rechenschaft gezogen werden können. Im letztgenannten Fall würde der Art. 86a greifen.

Für die gesungene Parole hält er eine erhebliche Geldstrafe für alle Beteiligten zudem für recht wahrscheinlich.

Bagetellisierung der Äußerungen

Neben viel Kritik gab es im Netz allerdings auch einige Stimmen, die das Verhalten der Feiernden beschwichtigen und auf den Alkoholeinfluss zurückführen wollten. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung warnte davor, dass sich rassistische Äußerungen wie diese weiter in alle Milieus und Altersgruppen hineinfräse und von vielen bagatellisiert und salonfähig gemacht werden würden.

Unsere Fragen an Euch:

• Welche Konsequenzen sollten für die Beteiligten folgen - ist die vermutete Geldstrafe ausreichend oder zu viel/zu wenig?
• Findet Ihr es gerechtfertigt, dass Klarnamen veröffentlicht und die Arbeitgeber angeschrieben wurden?
• Teilt Ihr die Sorge vor einer möglichen Bagatellisierung?
• Was sollte gesellschaftlich getan werden, um die Salonfähigkeit solcher Äußerungen einzudämmen?
• Wo endet Eurer Meinung nach die Meinungsfreiheit?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/sylt-handyvideo-rassismus-reaktionen-100.html

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Nazi-Parolen-auf-Sylt-Pony-Betreiber-erhalten-Morddrohungen,sylt1666.html

https://www.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/sylt/article242405660/sylt-rechtsextremismus-nazis-skandal-party-pony-kampen-pfingsten-auslaender-raus-gigi-dagostino-nazis-2.html

https://www.die-anwalts-kanzlei.de/auslaender-raus-gigi-dagostino-strafbar/

https://www.youtube.com/watch?v=cMzj5VgntuE

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/sylt-lokal-video-rassistische-parolen-100.html

Hallo! Ich habe heute einen Spendenquittung einer Partei erhalten. Warum ist das seltsam?

1. Ich habe an die Partei nie gespendet.
2. Spende ging angeblich an einen Ortsverband einer Stadt, in der ich noch nie war, weit weg ist von meinem Wohnort.
3. Quitting ging an eine ehemalige Adresse von mir, wo ich seit Jahren weder wohne noch gemeldet bin.

Bin mehr als geschockt irgendwie. Geld fehlt mir keines, das ist nicht der Punkt. Ich kann mir das ganze nicht erklären. Wieso spendet jemand an eine x-beliebige Partei, ein x-beliebiger Ortsverband in meinem Namen, zudem mit meiner uralten Adresse?

Sollte ich Anzeige erstatten? Allerdings wegen was konkret? Irgendwie macht das ganze mir auf eine diffuse Art und Weise Angst…

Tun Beleidigungen und Hetze im Internet oder realen Leben mehr weh und machen mehr Probleme?

Wir wollten eine Umfrage für unsere Projektarbeit über Cybermobbing erstellen. Wenn ihr wollt könnt ihr auch gerne eure Erfahrungen mit uns teilen. Wir freuen uns über jeden der mitmacht :)

Ich habe ganz normal roblox gespielt als dann plötzlich Leute kammen die mich die ganze Zeit beleidigt haben und behauptet haben gemein sein ist einfach nur ein Spaß.

Sie haben dinge zu mir gesagt wie »Du bist blind« »Blöder Ginger« »Du bist der Grund warum Erdbeben entstehen« und andere schlimme Sachen, sie wurden aber nicht gesperrt.

Als ich dann gesagt habe »Ich hasse euch« »Ich will einfach nur ein gutes Leben« wurde ich sofort gebannt und das total ungerecht, warum ist das so?

Es ging um Cypermobbing. also beleidigende Emails.

In der Akte der Staatsanwaltschaft steht: Laut BKA waren die allen Emails mit VPN.

Wieso BKA?

Kann LKA oder die Polizei das nicht machen? Es war ja kein Terror oder schwerstkriminelle.

Hi

Hab vor ein paar Stunden ein Bild von meinem sixpack gemacht und dabei einen steifen hatte. Mein Gesicht sieht MSN dummerweise auch. Das Bild hab ich nirgends hochgeladen es war halt nur in der Galerie. Aber was wenn mein Handy gehackt wurde? Kann man dann diese Bilder sehen. Hab die Bilder bereits aus dem Papierkorb gelöscht. Mein Handy ist schon etwas älter und die Sim karte ist auch draußen. Bisher hab ich auf meinem Handy keine merkwürdigen Aktivitäten festgestellt. Hab halt aus dem Internet mir ein paar mods von games runtergeladen. Aber kann mein Handy gehackt worden sein? Und was ist mit dem Bild?

Bitte helft mir weil das darf nicht an die Öffentlichkeit geraten

Hallo und Grüße,

ein Sportvereinsmitglied informiert einen Trainer per Whatsapp, dass es aus bestimmten Gründen, bestimme Übungen nicht mitmachen wird.

Soweit so gut.

Danach beschwert sich der Vereinsvorstand per Whatsapp beim Vereinsmitglied und zitiert aus der Nachricht an den Trainer.

Die Weitergabe der Nachricht war nicht autorisiert o.ä.

Ich stelle mir einen jungen Menschen vor, der dann vom Vereinsvorstand entsprechend angegangen wird und sich im Zweifel nicht wehren kann.

Ich bin hin und hergerissen, dies dem Landessportbund o.ä. zu melden, will aber erstmal euer Schwarmwissen abfragen.

Der Verein legt gesteigerten Wert immer rechtstreu usw. zu sein.

Haut bitte einen raus, gern mit Alter (ungefähr) und eventueller Funktion in einem Verein?

Judith

Hallo, ich werde nun seit 14 Monaten terrorisiert. Gestalkt, gemobbt, Verleumdet. Ich war bei der Polizei/Kripo, nichts bei rausgekommen. Ich habe einen Anwalt eingeschaltet, keine Ahnung, ob da was bei rumkommt. Ich habe Angst, dass nichts bei rumkommt, da die ersten Anzeigen zurückkamen, mit der Bemerkung, dass die Täter nicht gefunden worden. Auf Nachfragen bei der Staatsanwaltschaft, kam ein Brief, wo drin steht das wären Fake Namen. Nun hat vor ein paar Monaten, einer dieser angeblichen Fake-Namen bei mir bei eBay etwas gekauft, was wieder neue Verleumdungen mir gegenüber brachte. Also es wurde nur gekauft, um zu verifizieren, dass das mein eBay Konto ist und ich konnte ja nicht ahnen, wer hinter dem eBay Namen steckt. Jedenfalls kannte ich den Namen und die Adresse, denn das ist der Name einer der Täter, den ich im Impressum seines Podcasts gefunden habe. Der ja angeblich ein Fake Name ist. Auch die andere Person schreibt unter diesem Namen Mails an bestimmte Leute, um mich anzuschwärzen, also auch dieser Name, ebenfalls in einem Impressum von alten Websites der Täterin gefunden, ist angeblich Fake, aber sie nutzt den auf Facebook, in ihren E-Mails und sonst wo. Und obwohl Straftaten vorliegen, passiert von Seiten der Polizei/Kripo einfach nichts. Ich denke, dass auch die aktuell aktiven Anzeigen irgendwann mit einem "Täter konnte nicht gefunden werden" oder Ähnliches zurückkommt. Ich habe im Januar versucht, mein Leben zu beenden. Denn es gibt kaum Suizidprävention und es gibt auch komplett keine einzige Telefonnummer oder Chat für Leute, die z.B. eine Sozialphobie haben. Die nicht irgendwohin gehen können. Ich habe mich mittlerweile komplett aus dem Social Media, wo das Mobbing stattfindet zurückgezogen, aber das Mobbing geht immer weiter, der Rufmord wird immer absurder. Mittlerweile werden Fake Accounts von sich selbst erstellt, die mir zugeschrieben werden und damit sich selbst angegriffen und ich werde dann dafür angezeigt. Wirklich wahr. Ich habe mich komplett aus dem Social Media zurückgezogen, und dann, um ein künstliches Feindbild zu schaffen, greifen die sich mit ihren eigens erstellten Accounts an und zeigen mich angeblich dafür auch noch an. Und das sind alles Straftaten. Meine persönlichsten Daten wurden von einer Person, der ich leider vertraut habe, weitergeleitet. Nicht nur mein vollständiger Name und Adresse, nein auch der Chatverlauf, Bilder von mir (beides wurde auch veröffentlicht, um mich zu drangsalieren, über mein Aussehen zu lästern und Lügen zu verbreiten), zudem wurden scheinbar auch Sprachnachrichten und Videos von der Person weitergeleitet, womit die Haupttäterin immer wieder versucht mich zu erpressen, denn die folgen mir überall hin, wo sie mich finden, egal ob Reddit, irgendwelche Foren usw. und dort wird dann ebenfalls der Rufmord weitergeführt und damit gedroht, diese Sprachnachrichten die durch Doxxing erhalten worden sind, zu veröffentlichen. Die Haupttäterin ist für mich eine Fremde. Ich habe mit der keine engere Beziehung in irgendwelcher Art gehabt und ihr niemals Sprachnachrichten oder Videos oder irgendwas geschickt. Jedenfalls ist das alles ein Albtraum, der jetzt seit März 2023 läuft und kein Ende nimmt, obwohl ich überhaupt nichts mehr tue, nicht mehr versuche mich zu verteidigen, wie gesagt nicht mal auf der Social-Media-Plattform aktiv bin, eigentlich fast in keinem Social Media mehr bin, da ich ja auch überall mit Follows und Freundesanfragen von meiner ex besten Freundin und ihrem Lebensgefährten belästigt werde. Die letzte Belästigung fand über die Gaming-Plattform Steam statt. Meine ex beste Freundin hat mich hinzugefügt und dann nichts geschrieben, ich habe aber leider sie nicht direkt blockiert und ihr gesagt, dass sie die Rechnung für ihre Straftaten bekommt und daraufhin, wird jetzt im Internet behauptet von ihr und anderen ich hätte sie bedroht, dabei hätte ich ihr von mir aus niemals geschrieben, sie hat mich belästigt, sie hat den Kontakt gesucht und spielt jetzt das Opfer. Ich bin einfach nur noch am Ende und brauche Hilfe. Polizei/Kripo/Anwalt, weiß ich nicht, ob da noch was rauskommt. Meine Hoffnung und mein Lebenswille schwindet mit jedem Tag. Ich bin leider schwer krank, unter anderem wegen lebenslangen real Life Mobbings und diverser Misshandlungen, jetzt bin ich nicht mal in meinen eigenen 4 Wänden davor sicher. Das Problem ist, ich habe nur beschränkt die Möglichkeit soziale Kontakte im realen Leben zu knüpfen, da ich wenig Geld habe und kein Auto und eine Schmerzkrankheit, die mir das Laufen von langen Strecken teils sehr erschwert. Jedenfalls würde es sehr helfen, wenn es solche Hilfe wie https://beratung.cybermobbing-hilfe.de/#/ oder irgendeines der zahlreichen Hilfen für Kinder und Jugendliche und unter 25-Jährige auch für ältere gäbe. Auch Suizidprävention gibt es kaum für Menschen über 25. Ich kann nicht mehr und ich weiß nicht, ob ich noch Hilfe von der Polizei/Kripo/Anwalt erwarten kann.

Ich mein damit ähnliche Internetphänomene, bei denen sich große oder kleine Hasskulte um Menschen im Internet bilden

Ist der Ex-Youtuber / Tik-Toker für euch ein moderner Held? Kein anderer hat sich in den letzten 10 Jahren so gegen Mobbing und ein friedliches Miteinander aller Menschen eingesetzt. Zum Dank wird er von einem Hater-Mob zum Abschuss freigegeben, hat Haus und Hof verloren und wurde sogar von der Justiz verurteilt. Er kann keiner geregelten Arbeit nachgehen und sein Körper scheint auch extrem unter dem Hass und Mobbing zu leiden und dennoch gibt er nicht auf bzw. hat bis vor kurzem nicht aufgegeben.