Was passiert, wenn keine Partei die 5%-Hürde schafft?
Angenommen, bei einer Bundestagswahl schafft keine Partei 5% der Zweitstimmen und es gewinnt auch keine Partei drei Direktmandate. Sitzen dann nur die Direktkandidaten im Bundestag und der Rest bleibt leer?
9 Antworten
Nichts passiert, die direkt gewählten sind drin und der Rest bleibt leer - sind dann halt so eine Art Nicht-Unterhangsmandate. Für das funktionieren des Staates hat dies aber keinen Einfluss da sich z.B. die "absolute Mehrheit" ja nur an den tatsächlich vergebenen Bundestagssitzen orientiert.
Spannender fände ich was passiert wenn nur eine Partei in jener konstellation 3 Direktmandate erhält. Diese müsste dann nämlich ALLE Listenmandate bekommen da sie ja prozentual 100% der Listenstimmen der im Parlament vertretenen Parteien enthalten hat.
Neuwahlen, was denn sonst? Aber bisher hat es ja immer eine geschafft.
Au Backe! Deutschland ist derzeit in 299 Wahlkreise eingeteilt. Wenn keine Partei 3 Direktmandate erzielen würde, müssten somit mindestens 150 Parteien antreten, von denen 149 zwei und die letzte ein Mandat erzielen müsste. Das ist doch unrealistisch.
Und wenn eine Partei drei Direktmandate erzielt, dann stehen ihr nicht nur diese zu. Sie bekäme dann Mandate gemäß dem Stimmenanteil ihrer Zweitstimmen, auch wenn dieser unter 5 % liegt.
Muss man denn Mitglied einer Partei/Liste sein, um für ein Direktmandat zu kandidieren?
Nein, man kann auch als Einzelbewerber ohne Parteizugehörigkeit kandidieren. Mir ist aber nicht bekannt, dass sich ein solcher jemals durchgesetzt hat. Schon die kleineren Parteien haben es da schwer genug, beispielsweise gelang dies der FDP nach 1961 nur einmal (Uwe Lühr 1990).
Dann wird so oft gewählt bis es klappt.. so einfach ist das..
neuwahl
Ist das tatsächlich geregelt? Im Bundeswahlgesetz hab ich dazu nichts gefunden.
"Das ist doch unrealistisch."
Heißt das, der Fall ist so unrealistisch, dass er nicht geregelt ist?