Themenspecial 28. März 2023
Hassrede im Netz (mit Christian Solmecke)
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Sind Rechte Meinungen gleich Hass und Hetze?

1 Antwort

Wenn ich das Beispiel mit der Seenotrettung von Flüchtlingen richtig verstehe bedeutet das, dass man zwar schreiben könnte:

Ich bin gegen die Seenotrettung Geflüchteter, weil sie ein Pull-Faktor ist und Deutschland mittlerweile der Wohnraum fehlt um Migranten unterzubringen.

Aber justiziabel gemäß Paragraph 130 StGB wäre wenn jemand schriebe:

Ich bin gegen die Seenotrettung Geflüchteter, weil Flüchtlinge Kriminalität und Terrorismus importieren.

Stimmt das so?

Das würde ja bedeuten, daß manche Argumente wegfielen.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter
wolfruprecht  05.04.2023, 15:14

Interessant zu deinem Posting ist, dass es zu deiner Frage bzw. deiner Schlussfolgerung seit Tagen keine Reaktion darauf gibt.

Kann es sein, dass du vollkommen richtig liegst, das aber niemand sagen oder zugeben will?

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vanOoijen  05.04.2023, 15:43
@wolfruprecht

Ist ja nur meine Interpretation vom Gesagten anhand eines Beispiels.

Ich denke auch dass ich richtig liege.

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mesieleinchen  30.08.2023, 07:35
@wolfruprecht

dazu fehlt wohl die Erlaubnis. Gibt immer irgendeine höhere Stelle - vermute ich -, die da was zustimmen müsste?! Ist wie mit meinem Briefkasten: besser keine Post als schlechte Post! Könnte und es eben nicht getan hat, auch so eine Vorsichtsmaßnahme, es kann einem nichts unterstellt werden, man hat Vermutungen, mehr nicht! Und gemeldet werden möchte man nicht, blockiert ebenso nicht.Angenommen: eine hochrangige Staatsanwältin - Generalstaatsanwältin in meinem realen Fall! - benötigt 5 Monate, bis ihr Büro mir antwortet. Natürlich bin ich dann froh, überhaupt Post bekommen zu haben, im besten Fall: positiv.Beschweren würde ich mich auch nicht, so wichtig bin ich für andere nicht..Man überschätzt sich selbst?! Sind diverse Antworten wirklich wichtig? KEINE Antwort ist evtl.die einzig richtige Antwort: also kann Frage bzw.Schlussfolgerung in ein Wespennest gestochen haben also gibt es da NIE eine Antwort, politisch?! Und also vermute ich auch besser nur...

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