Was würde passieren, wenn ein Kalifat legalisiert wird?

12 Antworten

Das ist unmöglich, da unsere Verfassung eine Änderung der freiheitlich, demokratischen Ordnung als Hochverrat unter Strafe stellt.

Strafgesetzbuch (StGB)§ 82 Hochverrat gegen ein Land

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

1.

das Gebiet eines Landes ganz oder zum Teil einem anderen Land der Bundesrepublik Deutschland einzuverleiben oder einen Teil eines Landes von diesem abzutrennen oder

2.

die auf der Verfassung eines Landes beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.

Das wäre ein Staatsstreich und gemäß dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wäre es nicht nur Recht, sondern auch Pflicht eines jeden, dagegen vorzugehen. Sprich: BÜRGERKRIEG!!!

Artikel 20, GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Das Leben war eine harte Schule!

Das ist ähnlich wahrscheinlich wie dass der Himmel uns auf den Kopf fällt.
Davor hatten die Gallier Angst. Aber viele Ängste sind nicht begründet.