Kriminelle Flüchtlinge abschieben?
Findet ihr, dass man Flüchtlinge, die hier Schutz bekommen und dann hier "schwerere" Straftaten begehen, wie zB Gewaltdelikte, Sexualdelikte oder Drogendelikte, abschieben sollte? (Wir reden natürlich nicht von zB Falschparken).
Das Ergebnis basiert auf 52 Abstimmungen
19 Antworten
Das ist schlichter Unsinn, bei dem einfach nicht nachgedacht wurde. :-)
Jeder Straftäter gehört als solcher vor Gericht gestellt, verurteilt und hat dann erstmal seine Strafe zu verbüßen.
Eine Abschiebung erfolgt anschließend automatisch, wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen vorliegen, das Strafmaß z.B. hoch genung war.
Ergo sind natürlich auch kriminelle Ausländer erstmal zur Strafverbüßung hierzubehalten!
Natürlich aber ohne Grenzen sind die halt wieder ganz schnell da, d.h das Recht wird hier schon im Fundament von bestimmten Strömungen bewusst ausgehebelt, damit auch solche Kriminellen hier weiter mit uns das Leben bzw ''unser gemeinsames neues miteinander'' immer wieder neu aushandeln können.
Drogen gehören für dich zu den schweren Delikten?
Du machst es dir herrlich einfach genauso wie es die AfD Typen es sich machen. Doch in der Praxis gibt es massive Probleme. Was ist, wenn das Herkunftsland die Person gar nicht aufnehmen möchte und/oder weigert Papiere aufzustellen?
Deutschland ist da auch nicht wirklich besser. Seit Jahren verschleppt die Bundesregierung das Problem mit deutschen IS Kämpfern. Will es totschweigen. Wer kriminelle Ausländer abschieben möchte, muss im Gegenzug auch bereit sein kriminelle Deutsche zurückzunehmen.
Wir sind ein Rechtsstaat, jeder hat das Recht gegen Entscheidungen anzugehen und rechtliches Gehör zu verlangen. Ein Rechtsstaat muss sich auch an Gesetze und internationale Verträge halten. So einfach ist eben nicht wie du es darstellst. Dennoch ist es möglich Kriminelle abzuschieben, wie der Fall Miri zeigt.
Du hast also rein gar nichts verstanden, was ich schrieb. Egal bleibe bei den herrlich einfachen AfD Parolen.
Ich hab es verstanden, aber ich sehe es anders. Wenn es möglich ist, sollte man es so machen. Wenn es nicht möglich ist, muss man die Dinge einleiten, damit es möglich wird.
Pauschal ist das schwierig zu beantworten.
Grundsätzlich eher dagegen.
Die geltenden Rechtsnormen sind einzuhalten. Dabei ist es eher egal ob Asyl oder nicht.
Wer in unsere Land kommt und hier genau das macht weshalb er in seinem Land geflohen ist, hat er sein Recht auf Frieden verloren.
1. Wie stellt man sicher, dass Miri nicht wiederkommt?
2. Wenn die Länder nicht mitspielen, muss man sie sanktionieren.
3. Man sollte keinen mehr ohne Papiere aufnehmen.
4. Ja, wir sollten unsere ISIS-Kämpfer zurücknehmen.