Ab wann darf die Bundeswehr im Inland eingreifen?
Hey,
Ich habe da Mal ne Frage zur Bundeswehr. Ich weiss die Bundeswehr darf nicht einfach so im Inland eingesetzt werden(was ja auch richtig ist), das regelt ja auch das GG. Ich habe schon vieles gelesen, jedoch war das meiste schon etwas älter oder sehr unklar ausgedrückt.
Im GG steht ja(nicht wortwörtlich) die Bundeswehr darf nur bei Naturkatastrophen oder extreme Notlagen o.a Terrorlagen eingesetzt werden.
Jedoch bedeutet extreme Notlagen bzw Terrorlagen vieles, klar definiert ist es ja nicht ab wann es eine Terrorlagen ist.
Nehmen wir an 100 Terroristen einige mit Sprengwesten greifen Berlin an so, die Polizei(herkömmliche) ist auf Selbstmordattentäter nicht ausgebildet/ausgerüstet, dürfte dann die Bundeswehr eingreifen? Oder müssen es weitaus mehr Angreifer sein? Oder reichen schon 10?
Bitte nur antworten wenn Ahnung vorhanden ist, 10 jährige "Soldaten sind nur Mörder " Kiddys können sich die Kommentare sparen.
Danke.
5 Antworten
Wenn z.B. ein G7 G8 G20 Gipfel ist kann man die Bundeswehr auch schon mal einsetzen um Demonstrationen im Schach zu halten. Auch wenn das eigentlich nicht im Sinne des GG ist. Es wird dann eben einfach gemacht.
Hab ich mit eigenen Augen 2007 im Umland von Heiligendamm Gesehen.
Ich war da und die Bundeswehr war da unterwegs und hat Absperrungen bewacht etc.
Ein Polizist mit nem Maschinengewehr ist letzendlich auch nichts anderes als ein Soldat.
Ist kein Unsinn als 2007 der G8 Gipfel in Heiligendamm war, wohnten die Eltern meiner damaligen Freundin im Nachbardorf, direkt hinter dem Gartenzaun war ein Feldlager der Bundeswehr, die sind mit Jeeps Patrouillieren gefahren und standen mit Schützenpanzer und voller Montur an der Autobahn rum.
Das waren damals abe warscheinlich noch die Feldjäger und es war kein Einsatz sondern Amtshilfe
Macht eine Schwarze Armbinde aus einem Soldaten einen Polizisten mit Maschinengewehr?
Die Luft - und Seeraumüberwachung wurde damals von der Bundeswehr unterstützt, wobei dort etwa 1000 Soldaten zum Einsatz kamen. Neben Flugzeugen der Luftwaffe und Heereseinheiten waren u.a. die Fregatte Hessen und Minenjagdboote der Marine im Einsatz. Das ist soweit korrekt.
Das ist aber schon wieder etwas ganz anderes als "Demonstranten in Schach zu halten".
Diese Schwätzer im Internet immer.
- Notstandgesetz
Die Bundeswehr darf außerdem zur „Bekämpfung militärisch bewaffneter Aufständischer“ – also auch gegen die eigene Bevölkerung – eingesetzt werden. Darüber hinaus können die Grundrechte jedes Einzelnen bei einem Ausnahmezustand beschnitten werden: Insbesondere das in Artikel 10 des Grundgesetzes garantierte Post- und Fernmeldegeheimnis ist davon betroffen.
Die Notstandsgesetze sind seit dem 28. Juni 1968 in Kraft. Angewendet werden mussten sie zum Glück jedoch noch nie. (sas/23.05.2018)
Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw21-kalenderblatt-notstandsgesetze-556672
Das weiß wohl keiner so genau...
Wenn die jeweilige Landespolizei in ihrem Zuständigkeitsbereich nicht mehr klar kommt bzw überfordert ist, kann und wird ganz schnell Amtshilfe angefordert. Dann rücken eben noch Spezialkräfte der Bundespolizei / BKA oder anderer Bundesländer an. Es gibt also noch genug Möglichkeiten bevor man die Bundeswehr einsetzt.
Natürlich darf die Bundeswehr in Notlagen im Inland eingesetzt werden. Alles andere würde dem gesunden Menschenverstand widersprechen. Wofür hält man sich eine Armee, wenn die im Ernstfall nicht eingreifen darf? Das wäre Irrsinn.
Wir sind in Deutschland, da ist vieles irrsinnig, da würde mich es auch nicht wundern wenn schon hunderte Zivilisten gestorben sind bevor die Bundeswehr eingesetzt wird.
Ich denke nicht das die Bundeswehr jemals kriegerisch im Inland eingesetzt wird . Dafür hat die EU eine Truppe aufgestellt mit Namen Eurogendfor . Die würde eingesetzt werden , bei Unruhen etc. Aus dem einfachen Grund , damit Deutsche Soldaten nicht auf deutsche Bürger schießen müssen . Sollte es mal soweit kommen dann werden alle Rechte welche die Polizei , Militär haben auser Kraft gesetzt ! Diese Truppe hat dann alle Macht im Land . Das gilt für jeden Staat in der EU !
Soweit ich das jetzt nachlesen könnte, bekommt diese Polizeitruppe nicht die macht, sondern unterstützt nur, ausserdem wie will man mit 2800 Polizisten aus'm Ausland ganz Deutschland "übernehmen"? Xd
Nein genau das soll ja dadurch verhindert werden