Warum missachtet Olaf Scholz das Grundgesetz?

Gestern gab es eine Pressekonferenz unseres Bundeskanzlers und des portugiesischen Ministerpräsidenten.

Sowohl Portugal als auch Deutschland erkennen Palästinas Existenzrecht weiter nicht an.

Scholz begrüßte bei der Konferenz den Antrag auf die Haftbefehle gegen die Hamasführung. Er machte aber auch deutlich, dass die Bundesregierung die Anträge auf Haftbefehl gegen Netanjahu und Galant, wie auch die Vergleichbarkeit mit der Hamas entschieden zurück weist.

Ich empfinde dieses Statement als Affront gegen Art. 3 GG. Denn alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Israel hat seit 07/10 mehr Kinder ermordet wie in allen Konflikten weltweit zwischen 2019 und 2022. Ein Staat der in wenigen Monaten derart viele Kinder ermordet, handelt hochgradig illegal und verbrecherisch. Die differenzierten Haftbefehle, die gegen beide Seiten beantragt wurden, sind mehr als richtig und überfällig. Streng genommen hat Israel seit 07/10 ein vielfaches an unschuldigen Menschen ermordet, wie die Opfer vom 07/10.

Es ist folgerichtig das jetzt gegen beide Seiten Haftbefehle beantragt wurden und auch das israelische Regime in die Verantwortung für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit genommen wird.

Wenn Scholz jedoch eine Vergleichbarkeit zurück weist und sich gleichzeitig gegen das Existenzrecht Palästinas ausspricht, dann ist das ein klares Statement der Seperation, bei der die Bundesregierung das Recht auf Leben, Freiheit und Frieden zwar für Israel anerkennt, jedoch nicht für die Palästinenser.

Auch gab es in der Pressekonferenz keinerlei Kritik gegen das Regime von Netanjahu und dagegen, dass Israel seit 07/10 tausende Unschuldige ermordet hat.

Scholz sagt hier zwischen den Zeilen, dass die Bundesregierung Art. 3 GG missachtet und das Leben der Israelis mehr wert ist, als das der Palästinenser.

Würde die Bundesregierung Art. 3 GG achten, dann würden sie scharfe Kritik an beiden Seiten üben und die beantragten Haftbefehle vollumfänglich unterstützen.

Warum missachtet die Bundesregierung unser Grundgesetz?

https://www.bundeskanzler.de/bk-de/aktuelles/pressekonferenz-von-bundeskanzler-scholz-und-ministerpraesident-montenegro-am-24-mai-2024-2287382

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Israelkritik ist in Deutschland sehr heikel. Deswegen ist das ganze Thema ein riesiges Problem für die Politik.

Die Haftbefehle sind erst mal nur beantragt und nicht genehmigt. Daher finde ich das Statement durchaus vorschnell. Das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs enthält eine ganze Menge an aufeinander abgestimmten verboten. Und es steht erst mal der Vorwurf im Raum, dass beide Seiten dagegen verstoßen haben. Die Vorwürfe gegen Israel sind aber juristisch äußerst komplex und stützen sich auch auf Aussagen über die Absichten Israels, die man aus deren Ankündigungen im Fernsehen erst entnehmen musste und wo die jetzt versuchen so zu tun, als ob man das nicht ernst nehmen sollte. Von daher sind auch die Beweise hier auf dünnem Eis.

Israel hat seit 07/10 mehr Kinder ermordet wie in allen Konflikten weltweit zwischen 2019 und 2022.

Gerade das ist so in dieser Form nicht einfach Inhalt des beantragen Haftbefehls, sondern es geht in großen Teilen um die Absichten, die dahinter stehen. Es kann sein, dass Scholz diese Absichten einfach nicht sehen will, so wie Selenskyi am 23.2.22 noch nicht die Absicht der russischen Invasion für nachgewiesen gehalten hat.

Wenn Scholz jedoch eine Vergleichbarkeit zurück weist

Aus den Haftbefehlen geht auch hervor, dass es sich nicht um vergleichbare Anschuldigungen handelt.

gegen das Existenzrecht Palästinas ausspricht

Man kann das als eine Art Affront gegen die Menschenwürde der Palästinenser sehen, die ja ohne einem eigenen Staat keine wirkliche Beachtung findet. Andererseits wäre ein solcher Staat ja auch nicht durchsetzbar, ohne Israel dazu zu zwingen, was einfach kaum möglich ist und sehr teuer. (Es ist sogar unklar, mit welchem Mittel? Könnten Wirtschaftssanktionen reichen.)

man würde auch Netanyahu ausliefern, wenn man muss.

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Wird man ihn nach Kriegsende, das ja, anders als in der Ukraine, absehbar ist, verurteilen?

Das könnte passieren, sobald er aus dem Amt ist und keine Immunität mehr hat. Aber dass das Kriegsende absehbar ist, würde ich erst mal so nicht sehen. Es kann durchaus sein, dass er den Krieg eben so lange wie möglich hinauszögert, wenn er den Eindruck haben sollte, dass es ihm innenpolitisch nützt.

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Du kannst prinzipiell mit einem Anwalt gegen die vorgehen. Das wird leider nicht leicht, da aus der Psychiatrie aus einen Anwalt zu finden und Prozesskostenhilfe zu bekommen. Aber prinzipiell ist es so, dass dir ggf. ein Schadensersatz wegen der Amtshaftung der Psychiater im Bezug auf die Verletzung deiner Grundrechte zusteht, und auch wegen einer Verletzung der europäischen Menschenrechtskonvention.

Du könntest prinzipiell die Schmerzensgeldklage bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durchziehen und würdest m.E. dort Recht bekommen. Das würde aber länger dauern, als du voraussichtlich in der Psychiatrie bleibst.

Wenn du einen rechtlichen Betreuer hast, solltest du den nach dem Zahnarztbesuch fragen. Wenn dann er derjenige sein sollte, der sich quer stellt, könntest du dem Familiengericht schreiben, dass er ausgetauscht werden soll. Das kannst du auch ohne Anwalt. Schreibe einfach erst mal einfach, dass du unüberwindbare persönliche Differenzen hast.

Auch der Betreuer könnte in der Pflicht sein, dir Schadensersatz zu bezahlen.

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Man kann das leider so pauschal aus der ferne kaum sagen. Prinzipiell wäre eigentlich jede geringere Dosis besser, als die höhere. Aber die Frage ist, wie man das machen kann im Bezug auf die Ärzte und den Grund, weswegen du es bekommst.

Was du nicht tun kannst, ist einfach vom einen Tag auf den anderen komplett gar nichts mehr zu nehmen, weil das ein Risiko für eine heftige psychiatrische Auswirkung hat. Man kann aber mit seinem Arzt zusammen experimentieren, ob ein bisschen weniger auch gehen würde. (Die Dosis wird über einen längeren Zeitraum schrittweise unter ärztlicher Beobachtung gesenkt)

Frage die mal auch zum Thema der evidenzbasierten Medizin im Bezug auf die Polpharmazie? Was sagen denn die Studien, wo diese beiden Medikamente zusammen getestet wurden? Wie werden die also interagieren?

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Es werden einige Körperstellen Breiter, bei Jungs eher das Schlüsselbein, dann stehen die Schultern weiter auseinander, und bei Mädchen wird der Po breiter, sodass der etwas anders als bei den Jungs aussieht.

meine Brust sticht mehr raus ( vorher fast flach)

Bei Mädchen wachsen natürlich die Brüste nach vorne, aber bei Jungs kann es auch sein, dass sich sonst wenig tut. Aber etwas breiter nach links und rechts sollte es dann normalerweise schon werden. Es ist natürlich individuell unterschiedlich, wie stark das passiert.

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Wir werden alle sterben

Alle Menschen sterben am Ende ihres Lebens. (Bevor Tschernobyl passiert ist, war das bekanntlich anders, oder?)

Ich wurde auch gegen Corona geimpft und kann dank des Mircrochips in meinem Arm jetzt auch Microsoft Windows im super-virtuellen Doppelspeichermodus (mit Shadow-x265+-Features und Direct3D-Super-Reality28.7) benutzen und auch Software installiere, die vor ungeimpften Menschen streng geheim ist, so dass ich dir davon leider nicht erzählen darf. Wenn ich das tue, werden meine Features wieder gelöscht.

Übrigens gibt es auch Menschen ohne einem solchen Chip. Diese Leute, die sich dafür entscheiden, sehen dann solche Bildschirme unscharf, die über die Vaccine Chip High Resolution Feature verfügen. Du benötigst dann einen Chip, um einen Text auf dem Bildschirm noch lesen zu können. Das dient der Sicherheit dagegen, dass ein Impfgegner von dem Bildschirminhalt Kenntnis nimmt.

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Die bedingungslose Kapitulation Gesamtdeutschlands vorschlagen

Diese Leute sind ja moskautreu, jedenfalls vermute ich, dass diejenigen hier gemeint sind. Sie werden also darauf bestehen, dass man verhandeln muss, und immer wenn Putin einfach nicht mit sich reden lässt, fordern sie einfach, dass man besser würde verhandeln müssen. Putin fordert dann eine bedingungslose Kapitulation, und wenn man Frieden will, bleibt einem nichts anderes übrig. So gesehen werden sie das fordern, wenn auch in beschönigende Worte gekleidet.

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Generell sollte es ausreichen, wenn du nur eine oder gar keine 5 hast und keine 6, damit du dann im nächsten Schuljahr in der nächsten Jahrgangsstufe des Gymnasiums antrittst.

Wenn überhaupt, würdest du das Schuljahr wiederholen müssen. Das sollte aber erst mal nicht passieren, da du keine weitere 5 hast.

Mach dir erst mal nicht Gedanken und lerne einfach normal weiter.

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Generell gibt es in Deutschland ein Problem, dass man kann von einem Betreuer mit Hilfe des Familiengerichts zu quasi allem gezwungen werden. Solche Anordnungen werden aber nicht über Landesgrenzen hinweg aufrecht erhalten. (D.h. solltest du irgendwie in z.B. Frankreich auftauchen, würde die dortige Polizei das alles ignorieren, aber es gibt da das Problem, dass du dort auch irgendwie Geld brauchst.

Sie könnten also prinzipiell schon dich dazu zwingen. Die Frage ist, warum.

Bloß weil du jetzt sogenannte Zwangsmedikation bekommst, ist es ja nicht gesagt, dass das andere auch genehmigt wird. Außerdem wäre es wichtig, dass einmal überprüft wird, wodurch deine Diagnose und all die anderen Beurteilungen bedingt sind. Das ist aber jetzt nicht einfach, solange du keine spezielle Patientenverfügung vorher gemacht hast.

Solltest du mal einen lichten Moment haben, den dir ein Arzt (irgendein Arzt) attestiert, so kannst du natürlich einfach eine neue Patientenverfügung verfassen. Die gilt dann wirklich bei der nächsten Runde.

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Das Schadensbild von dem Einschlag in Belgorod spricht dafür, dass in dem Gebäude eine tragende Wand weggerissen wurde und die daran verbundenen Komponenten des Plattenbaus einfach zusammen mit ihr eingestürzt sind.

Den Größenverhältnissen des Gebäudes (abzulesen an den Abständen der Fenster) entspricht es am besten, dass diese tragende Wand eigentlich 2 Wände waren: Sowohl die fehlende Außenwand, als auch eine in T-Form angrenzende Innenwand. Ein solcher Schaden sollte durch eine Artilleriegranate einfach nicht eintreten können.

Zudem ergibt sich aus den Bildern auch nicht, dass dort eine ganze Salve an Artilleriegranaten angekommen wäre; weder aus den Bildern in der Frage, noch aus den Bildern aus der heutigen https://liveuamap.com/. Neben der Einsturzstelle befinden sich Schäden durch Bauschutt und zerborstene Fenster, aber keine Einschlagskrater oder sonst Hinweise auf den Einschal von mehreren Geschossen. Wenn die Artillerie angreift, finden sich normalerweise viele solcher Krater bzw. Löcher in Hauswänden. Aber ein solcher Einsturz durch nur eine Granate ist ausgeschlossen.

So gesehen scheidet hier einfach ein Einsatz von deutscher (oder anderer) Artillerie aus.

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Nein

Es gibt so etwas wie Wissen, dass ungeheuerlich kompliziert und auch schwer zu recherchieren ist. In Filmen wird das oft stark vereinfacht oder auch mit Erfindungen ergänzt. Die Menschen sehen dann einen solchen Film an, und wenn sie später mit dem Thema in Berührung kommen, dann können sie nicht mehr sich erinnern, wo sie ihre Informationen her haben. Das selbe passiert genauso mit Behauptungen von Aktivisten, die seriöse Journalisten extra mit Quellenangabe und Konjunktiv zitiert haben.

Wenn diese Menschen z.B. auf Facebook eine solche Verschwörungstheorie oder sonstige ähnliche Behauptungen lesen, dann fühlt es sich einfach nach etwas an, dass sie schon mal gehört haben und daher wahr ist. Dadurch entsteht dann eine illusionäre Wahrheit. Verstehe es bitte so: Er erinnert sich einfach nicht daran, wo er die Information her hat, und kann gerade deswegen deren Zuverlässigkeit nicht beurteilen. Dadurch entstehen dann leicht Fehlbeurteilungen.

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Ja, der Schritt des Impfstoff-Herstellers ist nachvollziehbar

Die Produktion des Impfstoffes wurde eingestellt, da sich herausstellte, dass die anderen Präparate wirksamer und sicherer sind. Daher wollte niemand mehr den Impfstoff haben und deswegen war es dann naheliegend, dass man ihn auch nicht mehr produziert.

Wenn es nicht mehr produziert wird und es da auf Dauer keine Aussicht auf Änderung gibt, macht es auch keinen Sinn, dass er zugelassen bleibt, v.a. wegen der Verfügbarkeit einiger viel besserer Alternativen.

Es gibt zwar Menschen, die nicht an die offizielle Wissenschaft glauben, aber diese lassen sich nicht gegen Corona oder auch überhaupt nicht Impfen. Daher hilft es bei denen einfach nicht, dass man diesen Impfstoff anbietet. Von daher braucht man hier einfach nichts mehr tun.

Im Endeffekt hat es keine Nachteile, wenn man daher die Zulassung einstellt

ist der aufgeführte kommerzielle Grund des Herstellers, der ihn dazu veranlaßte, die Entziehung der Marktzulassung selbst zu beantragen, für euch selbst nachvollziehbar?

Somit eindeutig Ja.

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Kannst du das mit deinen Eltern besprechen? Die sollten ja wissen, was du für eine Hilfe gebrauchen könntest, und v.a. ob der SBA bei den finanziellen Möglichkeiten deiner Eltern viel ändert. Die sind ja auch ganz verschieden, und wenn die wenig Geld haben, bekommst du sonst vielleicht nicht alles, was du brauchst.

Ein Nachteilsausgleich in der Schule ist aber zumeist gar nicht vom SBA abhängig. Den kannst du mit Hilfe des richtigen Ärztlichen Attestes auch so bekommen.

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Das dürfte sehr schwierig sein, es anzusprechen. Sogenannte Impfgegner sind nicht einfach von etwas zu überzeugen. Anscheinend haben die auch ihre eigenen "wissenschaftlichen Fachzeitschriften", in die eben nur Impfgegner publizieren dürfen.

Daher denke ich, du musst bei denen als Person erst mal viel vertrauen genießen, bevor du überhaupt etwas sagst. Und selbst wenn, solltest du zuerst herausfinden, was die denken, sonst ergibt es keinen Sinn. Impfgegner glauben oft, sie selber seien die schlauen und alle anderen die dummen.

Lies auch bitte dazu

https://www.gutefrage.net/frage/warum-ziehen-sich-manche-impfgegner-immer-noch-derart-an-solchen-fragen-hoch#answer-544427841

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Kann man so nicht sagen

Zunächst mal: Es ist komplett unklar, wie eine radioaktive Verseuchung von Moskau oder St Petersburg möglich wäre. Einen Atomkrieg plant oder wünscht niemand. Selbst wenn: Diese Waffen zerstören Städte, lassen ggf. keinen Stein auf dem anderen, aber sie verseuchen es nicht permanent.

Dass Russland zerfällt, ist möglich, aber nicht wegen einem Wirtschaftsproblem alleine. Es gibt genügend Regionen, die unter den richtigen Umständen Fliehkräfte entwickeln könnten, aber dazu müsste die Zentralmacht erst mal schwach genug werden, um solche Separatisten nicht schnell finden und töten zu können.

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Gut gemacht. Wenn er randaliert, darfst du ihn mit dem Gartenschlauch vertreiben. Er wurde nass gemacht und hat es dann sein gelassen. Am besten mache ihn gerade nicht sofort total nass, weil dann kann es immer noch schlimmer werden, wenn er weiter macht.

Andererseits hätte er auch stärker aggressiv werden können. Gott sei Dank ist da nichts schlimmes passiert. Wenn er wieder kommt und Probleme macht, bitte rufe lieber die Polizei.

Vielleicht hat er aber jetzt auch gelernt, dass er es bei dir eben nicht zu trauen hat und randaliert daher erst mal nicht mehr in deiner Nähe.

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Da gibt es Probleme mit den Überzeugungen, wie z.B.:

Heult immer dass er niemals eine Deutsche Frau abbekommt, aber gleichzeitig sagt deutsche Frauen sind hässlich

Wobei das klar ist, dass es so nicht läuft.

Es ist wichtig, ihn nicht zu überfordern. Der Vorschlag von Psychotherapie mag gut gemeint sein. Ob das hilft, lässt sich so mal nicht sagen. Dazu müsste das Problem tief genug sein.

Haut mal raus. Was er für Probleme hat und wie man ihm helfen kann.

Es klingt nach einem Identitätsproblem oder nach Depressionen.

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Vermutlich JA: Demzufolge waren die Unterstützer eigentlich nur Sattelitenstaaten der Sowjetunion, die nicht unbedingt frei entscheiden konnten.

China und die Sowjetunion waren nur inoffiziell eine Kriegspartei. China hat seine Armee trotzdem entsendet und es nicht vertuscht. Sowjetische Flugzeuge haben am Krieg teilgenommen, unter versuchter Vertuschung der Beteiligung. Man hat sich damals gewundert, warum plötzlich koreanische Kampfpiloten ihre eigene Sprache nicht mehr richtig beherrschen und bei Stress im Funk auf russisch fluchen.

Und man ist diversen Flugzeugen hinterhergeflogen und hat gemerkt, dass die die Grenze nach China überschreiten.

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Ja, mit genügend Waffen könnte Ukraine stand halten und mit sehr vielen Waffen auch die Russen vertreiben. Der BSW will keinen Frieden auf Kosten von Ukraine. Statt dessen glaubt man, dass alles gut wird, würde man richtig verhandeln und eben nicht Krieg führen. Die Idee, dass solche Verhandlungen an Putin scheitern würden, ist Wagenknecht anscheinend noch nicht so sehr gekommen.

Ukraine kann diesen Krieg gewinnen, aber eben nur mit genügend Waffenlieferungen. Diese zu verweigern bedeutet doch, dass man einen Diktatfrieden bevorzugt, oder?

Über dessen Inhalt ist man sich nicht im klaren. Viel mehr sieht man die Schuld bei Ukraine. Dafür gibt es einen einfachen Grund: Wenn man dem Opfer die Schuld gibt, erwächst darauf die Illusion, dass man sich einfach nur richtig benehmen müsste und es täte alles gut werden. Dieses Gefühl der Kontrolle über das Problem ist so verlockend. Das haben auch viele Kinder, die von ihren Eltern misshandelt oder missbraucht werden. Man gibt sich selbst die Schuld, damit man sein Verhalten anpassen und daher die Situation verbessern kann.

Wie Premados ausführt: Russland sei der Stärkere. Dann muss man auch einfach dem stärkeren nachgeben.

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