Föderalismus in Deutschland abschaffen?
Was glaubt ihr wie erfolgreich wäre eine Partei die versuchen würde dies umzusetzen ? Würde es Deutschland nicht plötzlich viel besser gehen wenn es zum Beispiel nur noch 1 statt 16 Bauvorschriften gebe. Die Polizei ohne Bürokratie bundesweit zusammen arbeiten könnte und die Bildung vereinheitlicht werden würde? Ist der Föderalismus nur ein Werkzeug um Deutschland gezielt schwach zu halten ( Teile und Herrsche)
3 Antworten
Entsprechend unserem Grundgesetz ist die Abschaffung des Föderalismus nicht möglich. Abgesehen sehe ich auch keinen Sinn darin. Überstarke Zentralisierung bedeutet immer auch eine Gefährdung der Demokratie. Außerdem hat die föderalistische Struktur unseres Staates dazu beigetragen. die landschaftlichen Besonderheiten und die regionale Kultur zu schützen und zu erhalten.
Frankreich hat eine völlig andere Tradition und war nie so aufgeteilt wie Deutschland. Ein deutsches Reich beschränkt auf Deutschland gab es geschichtlich ja erst seit 1871, während Frankreich schon Jahrhunderte zuvor ein Einheitsreich hatte.
Ich kenne die Geschichte der beiden Länder, du hast auch Recht es reicht mit dem Reich! Lassen wir doch das Land, ein Land sein. Zumindest mit einem zentralen Schulsystem.
Ich sehe keine wirklichen Vorteile in zentralistischen Systemen. Dass diese ebenfalls gesellschaftliche Probleme haben, zeigt sich beispielsweise in Frankreich.
Absolute Direktiven - "Jede Gemeinde muss in diesem Jahr 1.000 Häuser bauen" - missachten die soziale und wirtschaftliche Lage in den jeweiligen Regionen.
Manche Landkreise haben vielleicht gar nicht die finanziellen Mittel für solche Projekte - in manchen Großstädten fehlt dagegen schlichtweg der Platz.
Auch eine Weisung wie "Jeder Ort mit mehr als 3.000 Einwohnern muss eine eigene Schule haben" klingen zunächst einmal schön konsequent und lösungsorientiert.
Aber hier schlägt dann etwa die Demographie zu - Gemeinden mit hohem Seniorenanteil brauchen das Geld eher für Pflegeheime, statt für Schulen.
Anders gesagt: Die Regierung in der Hauptstadt hat letztlich überhaupt keinen Schimmer davon, wass die Bundesländer und ihre Gemeinden wirklich brauchen.
Da sollten dann doch lieber die Landesregierungen, Landkreise und Gemeinden selbst entscheiden, wie sie die Gelder sinnvoll einsetzen.
Was du beschreibst geht doch eher Richtung Sozialmus wie in der DDR aber man könnte sich weiterhin Landkreise möglichst viel selbst entscheiden lassen. Zumindest solche Dinge wie das ausschreiben von Baugebieten
Es gibt sozialistische Städte in Frankreich. Aubagne z. B. @Enzylexikon beschreibt nur die Probleme in Schlagzeilen und nicht die Story dahinter.
Das kannst Du vergessen, Art. 20, Abs. 1, GG:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
Art. 79, Abs. 3, GG:
(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_79.html
Aus die Maus.
Letzten Endes müssen nur gegügend Menschen mitmachen. Dann ist alles möglich. Leider auch eine neue Diktatur oder ein König. Gesetze sind am Ende nur Papier und Menschen waren immer schon kreativ diese zu umgehen
Letzten Endes müssen nur gegügend Menschen mitmachen.
Das wirst Du nicht erleben. Was Dir vorschwebt funtioniert nur mit einem Putsch, der ohne die Bundeswehr nicht möglich ist. Aber auch dort bleibt sowas nicht im Verborgenen, man braucht viel zuviele Mitwisser und das Ding ist gelaufen bevor es überhaupt in Gang kommt.
Man könnte ja auch Bund und Länder weiterhin trennen was ja durchaus gut wäre dann gebe es zum Beispiel ein Landesparlament in Bonn in dem alle Vertreter einheitlich Gesetze beschließen die Ländersache und dann halt Berlin mit Bundessachen
Nein, das geht auch nicht, der Art. 20 ist da ganz eindeutig.
Aber selbst wenn es diesen nicht gäbe so wäre für eine solche Grundgesetzänderung zwingend auch eine Zweidrittelmehrheit im Bundesrat notwendig. Glaubst Du ernsthaft auch nur einer unserer "Länderfürsten" würde für die Abschaffung seines Postens stimmen?
Warum? Frankreich wird doch auch zentral regiert und ist dennoch demokratisch. Sogar demokratischer als Deutschland.