Opposition vs Regierung?
Hallo zusammen,
Könmte mir jemand die Abbildung ausführlich erklären, ich habe nämlich nicht verstanden, was mit "Programm" gemeint ist und wer was wem in den unteren Pfeilen antut. Danke sehr!
3 Antworten
Die Opposition entwickelt ggf. Alternativen zum Programm der Regierung und hat regelmässig ein eigenes Parteiprogramm welches sich von dem der Regierung deutlich unterscheidet. Die Pläne der Regierung werden eventuell kritisiert und Alternativen aufgezeigt auch wenn dies nur in Ausnahmefällen dazu führen kann, dass die Pläne der Regierung nicht umgesetzt werden. Bei starken Differenzen kann es zu einem konstruktivem Misstrauensvotum und zu einem Regierungswechsel kommen (dies war am Ende der Ära Schmidt zum Beispiel der Fall).
Vielleicht ist das Wahlprogramm der jeweiligen Oppositionsparteien respektive -fraktionen gemeint. Die geben halt Contra und kontrollieren durch Anfragen die Regierung.
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/K/kleine_anfrage-245476
Naja das zeichnet auf wie das funktionieren soll. Die opposition steht der Regierung kritisch gegenüber. Bei uns hat man das ja gesehen Ampel beschließt gesetz, Opposition sagt nö und gibt's ans BVG, das kippt es dann und es muss nachgearbeitet werden.